Richtig, und noch was kommt dazu: Sinken die Steuereinnahmen, sinken auch die Zahlungen an die Sender. So einfach ist es. Prozentual an das Steueraufkommen gekoppelt.
Bernd
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vor 18 Jahren
GEZ-Freie Videoapparate?
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vor 18 Jahren
Hallo Axel,
Mein schon oft gebrachter Einwand: Dann muss den IHK Druck gemacht werden, dagegen anzugehen. Oder man muss darauf hinarbeiten, die Zwangsmitgliedschaft aufzuheben. Schliesslich sollten die KMU fuer ihre Beitraege eine Gegenleistung erwarten koennen.
Ein wenig Presserummel kann Wunder wirken.
So etwas wird in USA von den Medien akribisch herausgefunden und eine heisse Story daraus gemacht. Solche Schoten sind "das gefundene Fressen" fuer viele Journalisten. Auch hier wurde eine Internet-Steuer erwogen. Doch beim ersten Aufflackern gab es soviel Medienrummel, dass sich da nun keiner mehr ran traut. Selbst wer nicht noch einmal als Kandidat antritt, moechte nicht unter Buh-Rufen aus dem Amt scheiden.
Gruesse, Joerg
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vor 18 Jahren
Wenn aber bei Fernsehern argumentiert wird, dass man mit einem Zusatzkästchen doch DVB-T sehen kann, ist es nur ein kleiner Schritt zu sagen, dass man bei einem Standalone-PC mit einem Zusatzkästchen (Modem, WLAN-Karte, GPRS/UMTS-Karte) auch Internetfähig ist. Damit wird jeder PC gebührenpflichtig.
--
Georg Acher, acher@in.tum.de
http://www.lrr.in.tum.de/~acher
"Oh no, not again !" The bowl of petunias
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vor 18 Jahren
Georg Acher schrieb:
Eigentlich wird damit jeder Bürger gebührenpflichtig. Er braucht sich ja nur ein kleines Zusatzkästchen (einen Fernseher nämlich) zu kaufen.
Wer argumentiert eigentlich so? Die GEZ? Das bedeutet nichts, die ist dafür bekannt, Gesetze und Vorschriften zu dehnen, wenn Geld dabei herausspringt. Aber gibt es auch ein Urteil oder sowas dazu?
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vor 18 Jahren
Udo Stenzel schrieb:
Man könnte ja eine Steuer einführen. Aber genau das war ja nicht gewollt.
Es gibt Urteile das die Rundfunkanastalten die "Grundversorgung" sicherstellen müssen. Selbst Hotels, die nachweislich keine Öffentlich-Rechlichen in ihrem Netz verbreiten, werden in Regreß genommen. Selbst eine TV_Antenne auf dem Dach würde den Tatbestand erfüllen. Was die Grundversorgung eigentlich darstellt, definieren die Öffentlich-Rechtlichen selbst.Nachfragen dazu kann man sich sparen. Das Ganze stellt sich sls Recht zum Gelddrucken dar.
Das Internet fähige PCs und UMTS Händies ab 2007 blechen dürfen, dafür haben auch Politiker wie mW Heide Simonis gesorgt. Ob das überhaupt noch mit dem Titel Grundversorgung gedeckt ist, man wird sehen. Spätestens ab 2007 ;-)
-- gruß hdw
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vor 18 Jahren
horst-d.winzler schrieb:
Irrelevant. Was Grundversorgung eigentlich ist (bestimmt nicht die derzeit übliche schlechte Kopie der Privatsender), ist unerheblich. Lt. Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist gebührenpflichtig, wer "ein empfangsbereites Gerät bereit hält." Ein Fernseher ohne Aufsetzkasten in Berlin ist offensichtlich nicht empfangsbereit, denn wenn man ihn einschaltet, empfängt er ja nichts.
Also nochmal, wer außer der GEZ behauptet das Gegenteil und wie rechtfertigt er das?
zeigt uns vor allem, wie dumm Politiker sind. Ganz offensichtlich haben unsere Entscheidungsträger einen Webbrowser gesehen, und ihre Reaktion war wohl: "Oh, das ist sowas wie Fernsehen." Dass Menschen mit so wenig Gehirn überlebensfähig sind, erstaunt mich immer wieder.
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vor 18 Jahren
[...]
Und sie "erarbeiten" sogar Pensionsansprüche in nicht unerheblicher Höhe...
Servus, Dietrich
-- Steuerhinterziehung ist der strafbare Versuch des Steuerzahlers, das staatliche Versprechen der Steuergerechtigkeit auf privater Basis zu realisieren. (Helmut Nahr, deutscher Wirtschaftswissenschaftler)
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vor 18 Jahren
Bisher nur diese (afaik)