Gebrauchsmuster

Thomas Pototschnig · 2006-01-29T08:42:40+00:00

Hallo NG,weil ich eine kleine bescheuerte Kleinigkeit gerne schützen lassen würde , hab ich den gestrigen Tag dazu verwendet, um mich in die Thematik Patent, Gebrauchsmuster einzulesen.Das was ich bisher gefunden habe deckt folgende Bereiche ab: Kosten, Gebrauchsmuster vs Patent, wo man am besten Recherche nach bestehenden Patenten/Gebrauchsmuster macht usw ...Das was mir jetzt nicht ganz klar ist, betrifft die Recherche bei DEPATISnet ( Man kann zwar prima dort nach bestimmten Begriffen Suchen, aber man kriegt leider nicht mit, ob ein Gebrauchsmuster abgelaufen ist oder nicht.Weiß jemand, wie man dahinter kommt, welche Gebrauchsmuster /Patente noch aktuell sind und welche schon abgelaufen ist?Den einzigen Anhaltspunkt den ich bisher habe: Ein Gebrauchsmuster ist auf maximal 10 Jahre begrenzt - ich kann deshalb annehmen, dass ein Gebrauchsmuster von 1984 heute keinen Bestand mehr hat.Und da kommt gleich die nächste Frage: Abgelaufene Patente werden doch dann zu "Allgemeingut", und man kann sie nicht nochmal schützen lassen, richtig? In dem Fall wäre es egal ob abgelaufen oder nicht - wenn ich etwas finde, was so alt sein kann wie will, dann kann ich mir das nicht mehr schützen lassen. Ist das so richtig?-- MfgThomas Pototschnig