Ich möchte mal eine Frage zu einem hypotetischen Fall stellen.
Nehmen wir einmal an Max Mustermann hat eine Idee, wie man Kernfusion auf eine bisher unbekannte Möglichkeit starten kann um damit z.B. Energie zu gewinnen.
Nehmen wir an dass Max Mustermann bereits eine Skizze des Fusionsreaktors angefertigt hat und die Abläufe innerhalb der Kernfusion erklären kann, welche zur Fusion führen.
Was wäre so etwas dann?
Ein Gebrauchsmuster oder ein Patent?
Ich lese nämlich gerade, dass ein "Verfahren" ein Patent ist, aber kein Gebrauchsmuster. Wäre so etwas ein Verfahren?
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Für beides gilt jedoch "Technische Gegenstände". Ist der Kern eines (hypothetischen) Fusionsreaktors ein "Technischer Gegenstand" oder ein Verfahren, das würde ich gerne wissen.
Und die zweite Frage: Muss etwas wofür man ein Patent oder Gebrauchsmuster anmeldet zwangläufig schon existent sein oder funktionieren?
Bin für alle Hinweise (außer: "frag doch beim Patentamt") dankbar.
hallo alter Junge, wieder einmal ohne Pseudo unterwegs?
Eine Skizze eben ;-)
Weder noch. Solange die Idee neu und erfinderisch ist, wird man ein Verfahren und/oder eine Vorrichtung, die zu diesem Verfahren benötigt wird zu einem Patent anmelden können.
Ist nie, kann höchstens werden.
nein, weder noch. Über den Sinn und Unsinn von Patenten werden sich sicher noch andere äussern. Von mir nur der Hinweis, dass ein Patentschutz ein nationales Recht ist. Du musst es also in allen relevanten Märkten anmelden (und nach der Anmeldung natürlich auch aufrechterhalten, was weitere Gebühren nach sich zieht). Im Zweifelsfall musst Du Dir dieses Recht auch erstreiten können. Und spätestens hier wird der Spaß als Privaterfinder aufhöhren. Wirtschaftlich umsetzen wirst Du es alleine ohnehin nicht können, also muss man Allianzen schmieden. Und das gehört natürlich gut verhandelt. Hier wäre also der fachkundige Beistand auch angebracht... Und nicht vergessen, Patentanwälte arbeiten oft vergebens aber nie umsonst (AFAIR ca
Das hängt davon ab, ob und was er anmeldet und ob es der Prüfer als _neu_ ansieht. Z.B. gibt es bei der Kernfusion schon viele bekannte Ansätze.
Wenn es echt neu ist und taugt:
In dem Fall wird man wohl sinnvollerweise wegen großer wirtschaftlicher Bedeutung ein Patent anmelden ;-)
Es hängt aber davon ab, _was_ geschützt werden soll. Der Reaktor ist z.B. ein Gerät, eine Verfahrensbeschreibung für die Fusion wäre auch denkbar.
Aber Achtung: Naturgesetze lassen sich nicht schützen, auch nicht neu entdeckte solche.
Ansonsten: Verfahren bedingt Patent.
Again: Der Erfinder bestimmt, wofür er Schutz beansprucht.
Das Amt sagt dann zum Anspruch nur ja oder nein (manchmal macht es auch Vorschläge zu den Ansprüchen, wenn die ursprünglichen nicht gewährt werden können, aber aus der Beschreibung oder in Unteransprüchen doch eine Erfindung hervorgeht.)
Existieren: Nein. Funktionieren:
- Patent: Es sollte eine Chance haben ;-) Praktikabel oder wirtschaftlich muss es nicht sein.
- Gebrauchsmuster: Das prüft erstmal keiner.
Anmeldungen, die offensichtlich gegen die Naturgesetze verstoßen (Perpetuum Mobile etc.), sollen zurückgewiesen werden.
Die Anmerkung "das prüft erstmal keiner" ist auch die größte Schwäche des Gebrauchsmusters, mit dem hat man nämlich wenig Chancen, Aktionen wie die Cebit- Beschlagnahmen durchzuziehen.
Weil: Die Antwort wird immer sein: "Das ist eh' nicht neu, das ist alles nur abgeschrieben, der hat gar keinen Schutzanspruch."
Beim Patent sieht das anders aus, wenn es _erteilt_ ist und man Beweise hat, dass ein Dritter es unerlaubt benutzt, kann man dem die weitere Benutzung untersagen.
Ja. Allerdings wird beim EU Patent nur einmal geprüft.
Nein.
Es reicht völlig aus, es in strategisch wichtigen Märkten anzumelden, speziell wenn es um Erfindungen geht, die helfen, ein Produkt preiswerter zu machen.
Denn: Wenn ich einem Nachahmer den Kernmarkt Deutschland oder Frankreich mitten in Europa rausnehme, dann hat er ein Kostenproblem.
Von daher wäre mein Tipp : DE Patent vorweg, das gibt ein Jahr Priorität und das DE Amt ist gehalten, bei parallel gestelltem Prüfungsantrag einen ersten Bescheid innerhalb von neun Monaten zu geben.
Dann hat man einen Indikator, ob sich der weitere Aufwand für andere Länder lohnt. Danach EU Patent und im Prinzip US Patent, um die Übersetzungskosten zu reduzieren, EU dann z.B. nur für Großbritannien, Deutschland, Frankreich (das sind die Amtssprachen, in die die Ansprüche eh' übersetzt werden müssen), Österreich, Schweiz kann man so mit nehmen, da deutscher Sprachraum, ggf. noch die Niederlande oder Spanien.
Warum US im Prinzip: Das Patentsystem in den USA ist derzeit ziemlich verkommen, es ist aber Besserung in Sicht (*). Momentan ist es sehr leicht, ein US Patent zu erhalten, aber sehr schwer, es durchzusetzen, eben weil es so leicht ist, es zu erhalten und das Amt zu viele Fehler macht und Konkurrenten wie Richter das wissen.
Es sieht aber danach aus, dass z.B. Patente auf Geschäftsmethoden sehr bald auch in den USA keine mehr sein werden, eine Sache liegt beim obersten Patentgericht.
Das ist richtig, aber auch hier gilt: Es hängt davon ab.
Bei wirklich guten Patenten gibt es z.B. Patentfonds, die das dann für den Privaterfinder gegen Anteil erledigen.
Wir z.B. leben momentan recht gut von patentgeschützten Erfindungen, ich kann sie allerdings auch umsetzen, selbst wenn die Umsetzung manchmal etwas länger dauert.
Gruß Oliver
P.s.: (*) Aporopos Besserung: Ich war ja echt völlig erstaunt, dass die Amis diesmal den Auftrag für die "Tankerflotte" ganz einfach an den Bieter mit dem besten Angebot vergeben haben, auch wenn der aus Europa kommt und trotz des nationalen Geheules aus Seattle. Respekt, so soll es sein :-) Herkunft kann und darf kein Kriterium für Chancen sein.
Die ehedem hierzulande gekauften Starfighter wurden auch hierzulande montiert. Sie habe die einschlägige Industrie ( und damit Airbus ) erst zum Laufen gebracht, da sie von Eigenentwicklungen damals nicht leben konnte.
Der Reaktor wäre ein "Gegenstand"; die Methode ihn herzustellen, ihn zu betreiben -- oder auch einen herkömmlichen Reaktor auf eine neue Art und Weise zu betreiben, wäre ein "Verfahren".
Als Patent kann man beides anmelden (und zwar in einem Patent mit mehren Ansprüchen), als Gebrauchsmuster nur den Gegenstand.
Ein Kernreaktor wäre auch technisch -- und zwar unproblematisch.
Es muss "gewerblich anwendbar" sein (§ 1 I PatG). Das heißt, es muss nicht existieren, aber jeder Fachmann muss es bauen können.
Da reicht alles erdenkliche, der Marktplatz verliert meiner Meinung nach langsam an Attraktivität.
Hinzu kommt das unsägliche Abmahnwesen, Leute halt, denen nix anderes einfällt außer Abzocke :-(
An der Ecke plädiere ich für eine Gesetzesänderung des UWG, Einschränkung der Klagemöglichkeiten insbesondere für angebliche und vermeindliche Wettbewerber.
Vergiß es. Die Sache ist seit langem hinreichend bekannt, aber in den Gerichten sitzen zu 100 % Juristen und im Parlament ist es die deutlich größte Berufsgruppe. Daß es das Abmahnunwesen noch gibt, ist ein hinreichender Beweis dafür, daß diese gesamte Gruppe das so haben und behalten möchte. Gegen diese Schmarotzermehrheit auf allen Ebenen ist kein Ankommen. Dank des geringen Vorsprungs der Amis sehen wir auch jetzt schon, wo es demnächst hinlaufen wird.
die Vorgeschichte dazu war auch interesant, das Vergabeverfahren und die Tradition bevorzugte eh immer den Hersteller aus Seattle, wegen Bestechung sitzen jetzt ein Manager und eine Beamtin des Verteidigungsministeriums ein. Jetzt konnte man wohl nicht mehr anders als das beste Angebot zu nehmen. Aber das Gejaule ist groß.
und als ein Experte für Zuverlässigkeit, der frühere Entwickler der V1, den Witwenmacher der Bundesluftwaffe zu Recht mangelnder Zuverlässigkeit beschuldigte sorgte FJS dafür das der Experte gefeuert wurde und keinen anderen Job in der Luftfahrtindustrie mehr bekam.
Über die schlechte Lieferqualität der Teilesätze hat sich Bölkow in seiner Biographie geäussert, die scheint nicht üppig gewesen zu sein. Da war es aber der Job der montierenden Firmen diese Mängel zu beheben und zu reklamieren. Später hat es ja ein umfangreiches Nachbesserungsprogramm ( nicht von Lockheed sondern vom teutschen Steuerzahler ) gegeben. Bezüglich der Betriebszuverlässigkeit hätte klar sein müssen daß "single-engine high-performance aircraft" höhere Ausfallquote hat als Maschine mit weniger Flugleistung oder zwei Triebwerken. Starfighter war aber eben das einzige für Europa ( damals war der $-Wechselkurs anders als heute ) in den Stückzahlen bei der Flugleistung beschaffbare Gerät. Die Hauptursache der anfängliche sehr hohe Verlustquote lag hierzulande in mangelnder Ausbildung und schlechter Organisation. Das haben die damaligen Untersuchungen klar festgestellt, aber Legendenbildung durch die Medien war damit natürlich nicht aufzuhalten. Starfighter wurde bekanntlich auch von anderen Ländern gekauft die dieses Problem in dem Ausmaß nicht hatten.
Ich vermute mal, daß die französische Regierung das letzte mal
1914-1918 militärisches Gerät aus den USA beschafft hat. D.h. richtig freiwillig nie. Wenn man sich den Galileo-Murks ansieht wo "heimische Anbieter" gefördert werden müssen ist die Situation hierzulande nur geringfügig besser.
Seit wann das? Bisher ging ich davon aus, dass der Patentanwalt berät und alles vorbereiten kann. Erst das Patentamt entscheidet dann im Falle einer Patentanmeldung, ob die Kriterien für die Erteilung erfüllt sind.
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So teuer ist es auch nicht und Gebrauchsmuster kosten auch:
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Neben den bekannten Nachteilen des Gebrauchsmusters kennen nicht alle Staaten dieses Schutzmodell.
Minister die keine Entscheidungen treffen haben wir inzwischen genug.
Es gab diverse Varianten, die G-Version war zwar ursprünglich die deutsche Version weil hierzulande die grösste Stückzahl bestellt wurde aber letztlich die Europa NATO-Exportversion.
Selbst Wikipedia bildet besser als Hamburger Nachrichtenmagazine:
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Eine Episode die heute fast vergessen ist:
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/ "Boy, this is the most!" squealed Toni Ann LeVier, 18, whipping / a Lockheed TF-104G Super Starfighter through the supersonic / corridor near Edwards Air Force Base, Calif., at twice the / speed of sound. Toni, a Pasadena high school senior and very / likely the world's fastest teenager, held a pace of / 1,325-1,350 m.p.h., with Dad as her copilot?and Dad / is Supersonic Flight Pioneer A. W. ("Tony") LeVier, 50, / now Lockheed-California's director of flying operations.
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