über einen Artikel in einer Tageszeitung (mit dem üblichen Niveau ;-) stolperte ich über diese Seite:
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Wie finde ich denn heraus, ob diese angemeldeten Patente auch erteilt wurden?
Lutz
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Neu: Ethernetbox jetzt auch im 19 Zoll Gehäuse mit 12 Ports für Sensoren
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R
Raimund Nisius
Beim jeweiligen Patentamt unter der angegebenen Nummer.
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Bei einer Anmeldung aus 1996 würde ich nicht damit rechnen, eine Erteilung zu finden. Sonst wäre diese auf der Website zitiert.
Gruß, Raimund
Mein Pfotoalbum
Mail ohne Anhang an wird gelesen. Im Impressum der Homepage
findet sich immer eine länger gültige Adresse.
O
Oliver Bartels
Du gibst die Nummer ohne das A1 in eine Datenbank ein und schaust nach, ob neben dem A (=> Offenlegungschrift, kein Patent) auch ein B oder C am Ende existiert (Patent).
Bei .de-Patenten kann man den Status gut über dpinfo
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abfragen, dazu holt man sich über depatisnet die Patent- bzw. Offenlegungsschrift mit dem Aktenzeichen:
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Das Aktenzeichen ist i.a. die Nummer plus eine weitere Ziffer am Ende, die will dpinfo aber sehen. Achtung: Kein B/C heisst nicht unbedingt nicht erteilt, sondern kann auch heißen "ist in Prüfung" oder sogar "Druckerei pennt", ich habe z.B. derzeit zwei rechtskräftig erteilte .de-Patente, wo ich schon seit Monaten auf den Druck der Urkunde warte.
EU-Patente kann man mit depatisnet ebenfalls finden, sollte noch nichts erteilt sein, dann gibt der Recherchebericht Hinweise auf die Chancen, z.B. deuten insbesondere "X" oder "Y" darauf hin, dass ein dem Partentanspruch entgegenstehender Stand der Technik gefunden wurde,
Konkret: Das EP0821820B1 wurde erteilt und ist national gültig, für DE Az. 19606179.2 wurde am 26.3.2001 die Anmeldung laut dpinfo zurückgenommen, ergo hat es keine Gültigkeit mehr.
Nummer ohne A-irgendwas eintippen. Falls es sein koennte, dass sie es nochmal unter anderer Nummer probiert haben, ueber Quick Search nach Assignee oder einer markanten Textstelle suchen. Pat2pdf.org hilft dann, das ganze Dingen mit Zeichnungen auszudrucken.
Gruesse, Joerg
http://www.analogconsultants.com/
"gmail" domain blocked because of excessive spam.
Use another domain or send PM.
B
Bernd Laengerich
Na, die haben da ja richtig Ahnung von der Materie: "Stromverbrauch: 60 Watt/h (EL-Technologie)"
Bernd
L
Lutz Schulze
Am Mon, 11 Aug 2008 09:13:15 +0200 schrieb Bernd Laengerich:
Mir waren beim überfliegen auch einige Merkwürdigkeiten aufgefallen, deshalb wollte ich mal wissen wie ernsthaft das ist.
Lutz
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R
Rolf_Bombach
Bernd Laengerich schrieb:
Oioioi. Das läppert sich. Nach 48h fliegen dann die Sicherungen...
mfg Rolf Bombach
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