Man darf doch noch Träume haben ;-)
Müller war wirklich extrem, und das Beispiel zeigt, was von der derzeitigen Regierung zu halten ist. Wer etwas nach- und vorallem zurückdenkt, der _kann_ die Nasen einfach nicht nochmal ranlassen.
Ja. Schröder hat genau da weitergemacht, wo Kohl aufgehört hat. Mit dem entsprechenden Ergebnis.
Das einzigen zwei Dinge, die man ihm zugute halten kann, sind die Nichtteilnahme am Irakkrieg (wobei man das sicher diplomatischer hätte rüberbringen können) und die Vertrauensfrage zwecks vorzeitiger Neuwahlen.
Und ja, das Angebot wg. Änderungen durch Neuwahlen sollte man vernünftigerweise annehmen ;-)
Ja. Und das ist gut so.
Again: Softwarepatente: Schau Dir die Aktionen von Frau Zypries an, das war doch _deutlichste_ Lobbyverneigung.
Gekippt haben den Unfug schließlich die C-Parteien im EU Parlament. ( Und ich hab' auch auf mein Schreiben an die CDU diesbezüglich eine nette Antwort bekommen, die gezeigt hat, dass man sich mit der Sache befasst hatte :-)
Oder: Elektro-Altgeräte-Handling, auch das ist eine reine Großkonzernlösung. Die EU Richtlinie hat diesen Unfug auch nicht gefordert.
Sie versuchen es.
Allerdings ist die Unterstützung für Herrn Schröder schon sehr auffällig gewesen, sodass es so kurz vor Toresschluss jetzt sehr schwierig wird, den Wendehals zu machen.
Auch das ist gut so.
Ja klar, was meinst Du denn, wem die Steuerpläne der CDU an den Kragen gehen: Den Großkonzernen.
Wenn die nämlich mit einem Mal _wirklich_ 25% zahlen dürfen, dann sieht die Welt nämlich wieder ganz anders aus und die Staatskasse auch.
Und wenn Aktiengewinne plötzlich nicht mehr steuerfrei sind, sondern ganz pauschal mit 25% an der Quelle versteuert werden, so wie es die Schweizer, Österreicher und Amis auch handhaben, dann bringt das schon einiges Geld. Und zwar Geld, was man dem kleinen Mann und dem Mittelstand nicht mehr mit überhöhten Steuersätzen aus der Tasche ziehen braucht. Was dann da bleibt, um Arbeitsplätze _hierzulande_ zu schaffen, so wie das der Mittelstand noch am ehesten macht.
Drum wird ja das Volk so dagegen aufgewiegelt, und der weniger intelligente Teil mag das auch glauben.
Im Spiegel hatten sie selbst das radikale Kirchhoff Modell durchgerechnet, das ist garnicht so schlecht und unsozial, selbst wenn der Spiegel einige Zwischenergebnisse falsch gerechnet hatte. Im Endeffekt hat das aber nichts geändert.
Insofern halte ich persönlich die Werbekampange der SPD bzgl. Merkel-Steuer für ziemlich primitive Volksverdummung.
Und ich halte Kirchhoff als Finanzminister für den richtigen Mann, den kann man nicht "kaufen" und auch nicht verbiegen, der hat das als Ex-Verfassungsrichter einfach nicht mehr nötig.
Gruß Oliver