"Oliver Bartels" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@4ax.com...
Tja, zu sagen, der Schaden der Patentverletzung laege bei 10000 EUR ihm dann aber das Patent nicht fuer 10000 EUR abzutreten, sondern nur fuer 10 Mio, ist eines der Probleme des Patentsystems, das es nur noch zum Verhinderungssystem und zur Bremse des technischen Fortschritts macht. Oder realer: Patente sind nicht zum Lizensieren da, sondern um im Falle einer Patentklage etwas als Tauschobjekt zu haben.
Es liegt in der Natur der Sache, dass du deine erfinderische Hoehe staerker einschaetzt, als ich, aber der Marx-Generator fiel mir damals, als du dein Verfahren hier vorgestellt hast, sofort ein.
Da hat also jemand vor fast hundert Jahren mal ueberlegt, wie er Hochspannung schaltet, hat mehrere Schalter in Reihe genommen, und eine elektrisch isolierte Methode um sie alle gleichzetig schalten zu koennen, und ist bei Funkenstrecken auf Licht gekommen.
Keine Ahnung, ob er damals seine erfinderische Hoehe ueberhaupt als hoch genug einschaetzte, um sich das patentieren zu lassen, man sagt, er haette nicht gewusst, dass das sich-sehen-koennen der Funkenstrecken wesentlich war, was fuer prior art aber kein Hinderungsgrund ist.
Heute laesst man sich die Wiedererfindung mit aktuellen Bauteilen aber selbstverstaendlich patentieren. Das ist die Krankheit der Zeit.
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Man ist ja nicht _verpflichtet_, stets den vollen Schaden sofort geltend zu machen. Sonst müßte ja jeder bei einem schnöden Autounfall immer auf Maximalkosten gehen, bitte ?
Der übliche Weg heißt Feststellungsklage und erstmal _gar_keine_ genaue Angabe. Dann gibt es einen formalen Streitwert für die Feststellungsklage, typisch irgendwas von 50 bis 100 T EUR.
Der Weg ist auch für den Verletzer fair, weil er dann auch nicht mit Mio-Kosten überzogen wird und sich während des Verfahrens überlegen kann, doch lieber ein gutes Angebot zu machen, wenn sich das für ihn ungünstig entwickelt. Er muss ja nicht durch alle Instanzen gehen, er kann sich auch überlegen, dass die anderen Richter das womöglich ähnlich sehen.
Und wer dann an der Stelle nicht hören will, well, der hat es dann halt nicht anders verdient, dem fliegt dann die Leistungsklage um die Ohren. Aufpassen muss man nur wg. Verjährung.
Und mit einer seitens des Patentinhabers gewonnenen Feststellungsklage im Hintergrund kann das dann selbst für Großkonzerne sehr ungemütlich werden, weil _der_ Fall sich dann locker über einen der üblichen Prozessfinanzierer abwickeln läßt, _ohne_ dass man das Patent verkauft.
Und dann wird da auch der Streitwert von xxx Mio. Euro stehen, eben der komplett abgeschöpfte Gewinn.
Seit wann ist bittschön der Eigentümer einer Sache verpflichtet, dem Dieb das gestohlene Ding zu einem von letzterem gewünschtem Preis abzugeben ?
Du hast merkwürdige Rechtsvorstellungen ...
Nicht unbedingt. Man kann auch freundlich um Lizenzgebühren bitten.
Werden die nicht rübergerückt: Siehe oben.
Das wird wohl so sein, zumal Du grundsätzlich gegen Patente bist und Dir vermutlich keine Erfindungshöhe recht ist ...
Hallo: Das steht sogar als Stand der Technik in meiner Einleitung: "Bei den optischen Schaltern können optisch schaltbare Thyristoren, ein Beispiel ist in DE102004025082B4, ein weiteres in EP0400153B1 gegeben, zu einer Serienschaltung zusammengeführt und beispielsweise über Lichtwellenleiter getriggert werden."
Dieser allgemeine Weg führt aber beim Schalten mit sehr hohen dI/dt Steilheiten nicht zum Ziel, die Thyristoren überleben das nicht sehr lange.
Ich könnte jetzt noch sagen, bei welchen Schaltvorgängen das konkret auftritt und warum (es geht um Medizintechnik), das ganz exakte "warum" für die konkretre Applikation ist allerdings etwas, das ist nicht öffentlich diskutieren möchte.
Nicht wegen Dir, sondern weil es konkrete Abkupferung gegeben hat und ich bestimmte Leute nicht schlau machen möchte. Nur soviel: Leute, die sehr lange Hochvolt-Puls- Technik machen, sind nicht selber drauf gekommen.
Natürlich nicht, aber das, was Du anführst, ist _hier_ nach allgemeiner Auffassung (Du magst das anders sehen) nicht prior art. Again: Pferdewagen vs. Automotor.
Again: Es zählt das _hinter_ dem "dadurch gekennzeichnet, dass". Du hast das irgendwie mit den Patenten nicht wirklich verstanden ;-/
"Oliver Bartels" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@4ax.com...
Sicher weiss ich, dass du keinen Mark-Genarator und keine optisch getriggerte Thyristerserienschaltunge patentierst, nur ist mir halt die Erfindungshoehe auf Grund dieser Vorbilder nicht hoch genug, denn:
...etwas mit anderen Elementen aufzubauen, ist mir halt zu einfach.
Unwichtig.
Daran liegt den Ueblichen, die einen Prozess anstrengen, aber nichts. Grosse Firmen machen kleine Firmen immer durch exorbitant ueberzogene Streitwerte fertig, und man muss hoffen, dass ein Richter ein Einsehen hat (unser Rechtssystem ist halt ein Glueckspiel, das amerikanische noch viel mehr).
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Na ich weiss nicht. Der Marx-Generator arbeitet doch mit einer Kettenreaktion. Der HV-Schalter von Oliver Bartels aber schaltet alle Elemente parallel, was gerade das herausragende Merkmal dieser Anordnung ist.
Ob die komplizierte Struktur von Wellenleitern, Miniantennen und einem Millimeterwellensender aber wirklich einfacher ist als eine Reihe von Optothyristoren mit Lichtwellenleitern?
Wenn etwas 'neu' ist, sollte es patentfähig sein. Neu ist für den durchschnittlichen Fachmann, wenn er nicht sofort aus dem Stehgreif die gleiche Lösung hätte.
So war es wohl auch mal ursprünglich definiert.
Und ja: Intelligenz hat nichts mit Wissen zu tun, sondern ist die Fähigkeit, erworbenes Wissen sachfremd wiederverwenden zu können.
Wer also mal gelernt hat, das zwei Äpfel genau einer mehr sind als ein Apfel und damit Apfelsinen zählt, zeigt intelligentes Verhalten.
Der erste der auf die Idee kam, Äpfel zu zählen, könnte damit eine patentfähige Idee haben.
Wie war das mit dem Volk, das das Rad kannte, aber nur für kultische Zwecke einsetzte, weil es dieses heilige Symbol für profranen Transport nicht 'beschnutzen' wollte?
@MaWin: Vielleicht bist du einfach überdurchschnittlich intelligent? Solche Leute sind oft bockig ;-)
Bei Thyristoren gibt es das leidige Problem, dass die Dinger sehr schnell im Thyristoren-Himmel landen, wenn der zu schaltende Strom schneller hochläuft als sich das Zündsignal ausbreiten kann. Der Strom konzentriert sich dann nämlich auf die bereits gezündeten Regionen des Dies und überhitzt diese. Fieserweise sind die Dinger dann aber nicht sofort hinüber, dann täte das ja gleich ausfallen, sondern sie gehen erst nach sovielen Schaltvorgängen kaputt, dass der Schalter garantiert ein Garantiefall wird, den der Kunde mitbekommt. Der Murphy ist immer und überall.
Bei den Optothyristoren ist das vergleichbar.
Aufgabe ist es ergo, die Thyristor-Dies _flächig_ zu zünden. Gleichzeitig soll gerade für Pulsanwendungen die Serien- Induktivität des Stacks sehr klein gehalten werden, deshalb die kompakte Bauweise.
Man mag unterschiedlicher Meinung sein. Was mich wirklich an Patenten ärgert ist, daß ein völlig ahnungsloser junger begabter Entwickler ein Gerät durch harte Arbeit entstehen läßt kraft seiner geistigen Lenden, und dann kommt das Patentgesetz und man kann sich ziemlich sicher sein, daß er _mindestens_ ein Patent verletzt hat. Das kanns irgendwie auch nicht sein.
Das ist zumindest _hierzulande_ auch nicht ohne weiteres so.
Bitte bedenke:
- Der erste Mikroprozessor wurde so um 1970 rum erfunden.
- Digitale Signalverarbeitung wurde 1980 langsam hoffähig, auch damals gab es schon CMOS Floating Point Units, wenn auch der Addierer und Multiplizierer noch getrennte IC's waren.
- Im Jahr 1990 hatten wir bereits den i486 32 Bit Prozessor.
- Modems mit dem ganzen Trellis/QAM/Reed-Solomon Zeug gab es schon um 1990, selbst Turbo Codes stammen aus der Zeit.
- Die hier diskutierten MRT Tomographen sind so ab 1984 in der Praxis verfügbar.
- Die GaN blaue LED wurde 1992 von Nakamura erfunden.
An all dem ganzen Zeug sind die Patente alle ausgelaufen oder sind kurz davor.
Will sagen: Die Zeit vergeht schnell, und gerade die deutliche Steigerung der Patentgebühren zum Ende der Laufzeit hin sorgt dafür, dass viele nicht so wichtige Patente viel früher als nach 20 Jahren auslaufen.
Mit dem großen Vorteil, dass dann Rechtssicherheit herrscht.
Ergo:
Die Panikmache wegen Patentverletzungen resultiert primär aus dem unsäglichen System der USA, wo wirklich der alte Schmonzes wieder und immer wieder neu angmeldet werden kann und scheinbar keiner der Prüfer sich dafür verantwortlich fühlt, mal den Stempel "gibts schon" aus der Schublade zu holen.
Leider ist der Zugang zu Systemen wie Delphion nicht kostenlos, sonst wäre das schnell klar. Wenn man da den Family Report anklickt, sieht man bei unheimlich vielen US- Patenten, dass der PCT oder EU Report mit tonnenweise "X"-Dokumenten (das sind die "gibts schon und zwar hier komplett beschrieben") oder zumindest "Y" (Erfindung ist in Zusammenhang mit dem Dokument offensichtlich) versehen sind, soetwas hat nie und nimmer eine Chance auf Erteilung in der EU.
Und solche Sachen wie z.B. eine beliebige Ausweitung der Patentansprüche vorm Kadi gehen hierzulande ebenfalls nicht, vergessene Optionen in der Formulierung gehen immer zu Lasten des Patentinhabers.
Klar machen DPMA und EPA auch manchmal Fehler und übersehen wichtige Prior Art, aber der schlechte Ruf des Patentsystems ist primär durch die Verhältnisse in den USA bedingt, Fälle wie RIM vs. NTP, wo RIM sogar für _ungültige_ Patente zahlen "durfte" (und als kanadische Firma halt in den USA sehr schlecht dran war, "Foreigner" halt :-| sind es, die bekannt werden. Die Amis haben ja noch nicht mal eine Einspruchsfrist.
Der Punkt ist: Dein junger begabter Entwickler wird hierzulande sehr selten Probleme mit Patenten haben.
Er sollte aber aufpassen, wenn er seine Geräte in die USA exportiert. Denn da zahlt kaum eine Haftpflicht, die meisten Versicherungen haben das Länderrisiko ausgeklammert und die wissen warum. Allenfalls gibt es Rechtsschutz gegen horrende Extrapremien.
( @Jörg: Nein, das geht nicht gegen Dein gelobtes Land, es ist nur leider so. Vor 20 Jahren hab' ich auch viel dorthin exportiert, da waren die Verhältnisse noch anders. Mittlerweile benutzt die Politik knallhart das Rechtssystem als Mittel zur Protektion gegen Importe, _trotzdem_ steht der Dollar da, wo er steht. Mit Oberklasse-Autos tut man sich beim US-Import mangels echter lokaler Konkurrenz leichter, aber bei Elektonik heißt es knallhart: "we are proud of our computer industry, hier wird nix importiert." Es geht bei mir um konkrete eigene Erfahrungen - die Zertifizier-Nasen von der NESDIS haben mir bis heute nicht geantwortet, da wird lustig blockiert, ähnliches erzählen mir EDA Kunden von uns beim Kaffee. )
"Henry Kiefer" schrieb im Newsbeitrag news:47ae36cb$0$4278$ snipped-for-privacy@newsspool3.arcor-online.net...
Unwahrscheinlich. Zwar kam mir, als ich die erste LED sah, die Idee, das damit LED-Zeilen-Xerographie-Drucker moeglich waeren und haette unabhaengig Okis LED-Drucker erfunden, aber ich bin realitsisch genug, um zu wissen, dass jemand anderes die Idee sicherlich schon vor mir hatte, und man sowieso erst eine helle LED braucht, empfindliche Photoschicht und sehr vieel LEDs nebeneinander auch nicht so einfach sind. Die Drucker gabs erst 20 Jahre spaeter, mein Patent waere eh ausgelaufen.
Es geht eher so: Jemand (A) erfindet was und patentiert es, z.B. ein Klingeling.
Jemand anders (B) baut das Klingeling anders, so dass es nicht das Patent des ersten (A) verletzt, und meint nun, auch ein Anrecht auf ein Patent zu haben, denn das aehnliche Teil war schliesslich auch patentwuerdig.
Und so werden tausend Klingelings patentiert.
Natuerlich kam der Erfinder A nicht auf Loesung B weil Loesung B fuer sein Fachgebiet unangemessen war. Er haette das Klingeling aber auch so wie B gebaut, wenn es zum Problem gepasst haette, er statt der eigenen die Teile des andern in der Schublade gehabt haette.
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Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at gmx dot net
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Wenn B dabei eine bessere Lösung als A findet, dann geht das ja auch ok.
A baut ein Funkgerät mit Funkenstrecke und Fritter. B nervt, dass A den Fritter patentiert hat, und erfindet deshalb die Triode.
Soll B deshalb für die Triode kein Patent bekommen, nur weil es eine _andere_ Lösung für die Aufgabe schon gibt, mit offensichtlichen Nachteilen (z.B. keine Sprachübertragungsfähigkeit) ?
Das ist doch genau Sinn und Zweck des Patentwesens, dass A sich eine Lösung einfallen läßt, die offenlegt, woraufhin die Offenlegung B womöglich zu einer besseren Lösung anspornt, die er eben auch nicht mit ins Grab nimmt, sondern ebenfalls offenlegt. Am Ende weiß die Gesellschaft von beiden A und B Lösungen und kann sich nach der Schutzfrist die bessere aussuchen.
=> So funktioniert Wettbewerb.
Was Du meinst ist, dass A ein Patent-Klingeling baut und dann B neidisch meint, Detail-Sch(zensiert) von A's Klingeling patentieren zu müssen, um A zwecks Tauschhandel Steine in den Weg legen zu müssen.
Im o.g. Beispiel kommt B z.B. mit "Fritter, dadurch gekennzeichnet, dass er in einer runden Glasröhre steckt", "Fritter, dadurch gekennzeichnet, dass er für ein Funkgerät verwendet wird" usw. an.
Ein guter Patentprüfer erkennt diesen Schmarrn, nimmt die ursprüngliche Anmeldung, liest den Text, und voila, im achten Absatz steht in einem Nebensatz etwas von einer runden Glasröhre
=> Stempel "gibts schon".
Wenn unser "Spezialfreund" B allerdings in den USA sitzt, dann wird seine runde Glasröhre womöglich durchgewunken und er kann A fortan mit seinem Trivialpatent und seiner Anwaltsflottillie Ärger machen, bis er so auch zur kostenlosen Lizenz kommt.
Oder B meldet gleich ein "Gerät zur Übertragung von Signalen über lange Distanz an, dadurch gekennzeichnet, dass kein Kupferdraht verwendet wird". Später macht B dann A das Funkgerät streitig und meldet umformuliert solange neu an, bis B's Nachfolger in der Konzernspitze dann gegen die Glasfaser klagen können, Motto: "Alles wir, schon damals ..."
Beispiele gefällig, aktuell aus Heise:
US7,321,783 : Multimediaplayer, dadurch gekennzeichnet, dass es ihn gibt. IMHO keinerlei technischer Beitrag. Die Idee ist auch nicht neu, schon vor zwanzig Jahren gab es einen Beitrag in Elektor, dass irgendwann Musik per Halbleiterspeicher abgespielt würde. Nur waren damals die EEPROMs noch zu klein. Aber das USPTO winkt es durch :-(
US6,687,746 : Wir erfinden die URL neu, dummerweise war HTML schon damals in der Welt, einschließlich der genannten Konfigurationsoption. Aber die erste Webserver/Browser-Lösung wurde bekanntlich von Tim Berrners Lee erfunden, am CERN. Nunja, das liegt halt nicht in den USA, da ist doch klar, dass das bei der Suche zum Stand der Technik aussen vor bleibt ...
Diese Leute werden ihre "Erfindungen" auch niemals selber bauen, da geht es nur ums Geld.
Es ist ja auch nicht so, dass alle Amis nur gierig wie Spezialfreund B sind, es gibt halt ähnlich wie bei uns auch einen gewissen Prozentsatz Leute, die gerne mit anderer Leute harter Arbeit schnelles Geld machen möchten. Gab es immer (Raubritter, Wegelagerer), wird es immer geben ...
Deshalb hat man das ja auch erkannt und will das marode US Patentsystem ändern, im Repräsentanten- haus ist es bereits durch.
Alleine, Mr. Bush hat wieder seine Finger im Spiel:
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Typisch wieder das arrogante "beste in der Welt" für das Schrottsystem und die Protektion des Anwalts- standes. Aber was erwartet man auch von einer US Regierung, die es geschafft hat, vom Nachbarland Kanada (!) im Diplomatenhandbuch als Folterstaat gelistet zu werden, gleich neben den üblichen nahöstlichen Verdächtigen.
Man kann nur hoffen, dass dieser Präsident im Rest seiner Amtsperiode keine weiteren Böcke mehr schiessen kann, soll er von mir aus jeden Tag beten, dass er der "beste in der Welt" sei. Spätestens zum Jahresende ist der Spuk vorbei, die 8 Jahres Klausel in der US Verfassung ist wirklich "beste in der Welt" ...
_DAS_ ist das Problem, genau die abstrusen Fälle, die dann auch in der Presse landen.
Das ist aber genau der Weg, wie es zu Meilensteinen kommen kann.
Ein Elektrotechnik-Fachmann hätte auch nicht so einen komischen Schichtaufbau von Metallen hergenommen, erwartet, dass sich der Widerstand mit dem Magnetfeld ändert und dann auch noch die merkwürdige Idee gehabt, soetwas anstelle eines bewährten induktiven Lesekopfes verwenden zu können.
Fert und Grünberg haben gerade eben dafür den Nobelpreis für Physik bekommen, das "Ding" befindet sich vor Deiner Nase in der Festplatte Deines Computers. Und die Einnahmen aus Patenten haben den Jungs geholfen, weiter forschen zu können.
Soviel zu Deiner Vorstellung, wie man Lösungen zu finden habe ;-)
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