Christoph Müller schrieb:
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Naja, ich bezog mich auf das "ausschauen" - also da geht es IMHO um die Optik -> also eher Gebrauchmusterschutz, zumal sie nach deiner Definition keine Funktion haben (so habe ich das zumindest interpretiert). Aber evtl. reden wir aneinander vorbei.
-- Klaus Rotter * klaus at rotters dot de * www.rotters.de
Da ist nix überlichtschnell dran, was tatsächliche Information überträgt. Und auch dem Zeilinger seine Musik ist nicht überlichtschnell, denn entscheidend sind nicht irgendwelche Phasengeschwindigkeiten, sondern die Frontgeschwindigkeit der Welle.
Und wer sich schon mal mit FDTD Feldsimulatoren befasst hat, der wird sehr schnell einsehen, dass ein irgendwie gearteter "Anstoß" des Feldes bis zum Aufbau der Welle mit schnöder Lichtgeschwindigkeit ganz einfach exponentiell mit der Entfernung unterdrückt wird.
Egal wie man es dreht und wendet: Letztlich gibt es im Fernbereich nur die elektromagnetische Wechselwirkung und die Gravitation, beide mit c, und alles, was wir aktiv mit der Materie, aus der unsere Welt besteht, machen, läuft letztlich über diese Felder. Da ist null Spielraum für v>c.
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Spektrum findet sich ein Artikel, der zeigt, wie sich mechanische und elektrische physikalische Gesetze sehr ähneln. Was Wunder: Die Mechanik läuft auch komplett über das elektromagnetische Feld, z.B. ist ein Anstoß zwischen Körpern nichts anderes als eine elektrische Abstoßung, wenn sich die Atome zu nahe kommen und eben nicht mehr neutral aussehen. Von daher: Auch mechanisch wird das nix mit v>c ...
Das Patent sagt ergo wenig über die Physik aus, aber sehr viel über den Zustand des US Patentwesens. Ich bin mir sicher, dass man ohne Probleme auch heute noch dort einen schnöden Besen oder eine 08-15 Bohrmaschine patentiert bekommt, wenn man es nur verquer genug formuliert und
- ganz wichtig - die Anmeldung aus den USA stammt ...
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Wer im Glashaus sitzt ... Dieser Auswuchs wurde bei _Euch_ (vom Europaeischen Patentamt) so akzeptiert:
Should I go on? Want more? Ok, ok, hier:
Ach so, Software-Patente sollte es ja eigentlich nicht ...
*PRUST*
Aber dann bitteschoen mit Borsten aus Carbon Nanotubes :-)
-- Gruesse, Joerg http://www.analogconsultants.com/ "gmail" domain blocked because of excessive spam. Use another domain or send PM.
X-No-Archive: Yes
begin quoting, Christoph Müller schrieb:
Der heißt Zeilinger.
Naja...
Nein, definitiv nicht.
Doch, genau das.
Gruß aus Bremen Ralf
-- R60: Substantive werden groß geschrieben. Grammatische Schreibweisen: adressiert Appell asynchron Atmosphäre Autor bißchen Ellipse Emission gesamt hältst Immission interessiert korreliert korrigiert Laie nämlich offiziell parallel reell Satellit Standard Stegreif voraus
Nun, die USA haben nicht das alleinige Recht auf Dummheit. Wir hier in de. eifern diesem hehern Ziel des schlichten Erkennens der Zusammenhaenge (Bayrische Schulordnung fuer Hauptschulen) mit Macht nach. zB sind 14% jedes Jahrgangs von Schulabgaengern nicht mehr ausbildungsfaehig. Selbst fuers Handwerk zu dumm.
Aber bereits unter Reagan monierte das US-Militaer das mangelnde Wissen von US-Buerger. Zumindest von denen, die sich zum Militaer "hingezogen" fuehlten. Das Militaer hatte(haben) handfeste Gruende zu dieser Kritik. Sie finden nicht mehr genuegend Leute, die die immer komplexeren Waffensystem hinreichend gut bedienen bzw ganz abgesehen vom Durchschauen, koennen.
Der Abschuss des Iran-Air-Flugs 655 am 3.Juli 1988 ist dafuer ein Beleg.
Aber deutsche Politiker stehen dem in nichts nach. Sie schicken Militaer nach Afghaistan und wenn das dann mal tut, wofuer es gedacht wurde, wird es von ihnen geharscht kritisiert ;-)
--=20 mfg hdw
X-No-Archive: Yes
begin quoting, "Horst-D.Winzler" schrieb:
Inwiefern? Sie haben es versaut, ok, aber aus Dummheit?
So eindeutig sieht mir der Fall gar nicht aus.
Die Vincennes befand sich im Gefecht, es waren Tomcats im Anzug, und das automatische System meldete einen Angriff. Riskiert man da ein Schiff? Eloka verarschen gehört absolut zu den "Spielregeln" der elektronischen Kriegsführung, und es ist von den Drecksmucheln auch immer "ganz reizend", zivile Einrichtungen auch militärisch zu nutzen. Wie bei dem Palästinenserpack, das sich mit seinen Kommandobunkern unter Kinderkrankenhäusern versteckt.
(Erinnert fatal an ein paar neulich bombardierte Tankfahrzeuge in Afghanistan.)
Gruß aus Bremen Ralf
-- R60: Substantive werden groß geschrieben. Grammatische Schreibweisen: adressiert Appell asynchron Atmosphäre Autor bißchen Ellipse Emission gesamt hältst Immission interessiert korreliert korrigiert Laie nämlich offiziell parallel reell Satellit Standard Stegreif voraus
Joerg schrieb:
Ja. Das ist ein Trauerspiel. Trivialpatente auf längst bekannte Sachverhalte.
Der Haken an der Sache ist, daß die Patentinhaber jeden finanziell belangen können, der seinen PC benutzt, sich die Zähne putzt, seine Mahlzeiten zubereitet, sich die Fingernägel stutzt, seine Wäsche wäscht, und so weiter, und so fort. Gibt es eigentlich schon ein Patent auf das Luftholen beim Atmen? Ich meine, zu erkennen, daß sich am Patentwesen der Westen selbst die Innovationsfähigkeit nimmt und die Sache eben Ländern überläßt, die in Fernost sitzen und sich einen Dreck um diese Patentscheiße kümmern, zu Recht. Hier ist bald das Licht aus, und ich meine, nicht ganz zu Unrecht.
Holger
Jepp, Prof. Zeilinger, gerade gestern hier seine Keynote gehört.
Gruß von der ECOC2009 Henning
Jetzt sei doch nicht so ungeduldig, schliesslich wird der WARP-Antrieb erst im 22. Jahrhundert erfunden. Das ist ja schon fast morgen... :-)))
Gruss Thomas
-- ELKO-Buecher ueber Opamp, Instrumentation-Amplifier und Timer-555: http://www.elektronik-kompendium.de/shop/buecher/operationsverstaerker-und-instrumentationsverstaerker http://www.elektronik-kompendium.de/shop/buecher/timer-555 (Aendere "akz" durch "isi" in der Mailadresse fuer Reply!)
Oliver Bartels :
Über seinen Versuch mit den Mikrowellen mag man streiten, über die "spukhafte Fernwirkung" bei Quanten, die ja nun wirklich mehrfach in verschiedensten Experimenten nachgewiesen wurde, weiss man - sobald man das Teilchen an Ort A gelesen hat, genau, wie das dazu verschränkte Teilchen an Ort B aussehen wird (das man danach auch an B auslesen kann). Allerdings kann man damit wohl keine überlichtschnelle Kommunikation aufbauen....M.
An der Stelle hast Du etwas sehr Grundlegendes am internationalen Patentsystem nicht verstanden:
Das ist eine PCT Anmeldung, welche _ungeprüft_ veröffentlicht wird, egal wie falsch oder richtig oder sonstwas sie ist.
Das Amt hat nach den internationalen Verträgen _keine_ Handhabe, bereits auf dieser Ebene "nein" zu sagen, bei PCT wird bestenfalls _recherchiert_ und auch eine vorläufige internationale Prüfung hat keinerlei bindende Wirkung, sie ist nur eine Indikation für den Anmelder (und wird deshalb meist aus Kostengründen weggelassen, machen wir auch nicht anders).
Umgekehrt ist eine PCT Anmeldung eben _kein_ Patent, sondern nur eine Maßnahme zur Wahrung von Prioritätsansprüchen.
Lamentieren über den Zustand bringt nichts, again: Internationale Verträge, wird bei Euch auch nicht anders gehandhabt.
Da hat meiner Meinung nach das Amt seinen Spielraum zu weit ausgedehnt, wenn Software-Patente erlaubt wären, könnte man das erste geben (wobei die Erfindungshöhe wahrlich nicht hoch ist, aber es sind umgekehrt soviele "und" drin, dass es auch nicht so leicht zu verletzen ist), beim zweiten ist mir nicht so ganz klar, wo die drauf wirklich hinauswollen, vermutlich weil diese Art der Benutzeroberfläche doch zu Unix-mäßig ist (Text/Tippen, heute Bunti Bildi Klicken ;-) und wir alle das heute eh' anders machen.
Again: Erfindungshöhe beim zweiten nach Stand 1991, da gab es X11, aber noch nicht viel MS-Windows.
Nur, da hast Du völlig recht: Das sind reine Softwarepatente, die das Amt so nicht hätte geben dürfen und die deswegen vermutlich eine Klage auch nicht überstehen würden.
Aber so einen Schmarrm wie Überlichtschnell, den hast Du mir vom DPA und EPA noch nicht präsentieren können, da hat alleine Euer Amt das Patent darauf ;-)
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Eben, es heißt "... wirkung" und nicht Kommunikation.
Sprich: Man erhält einen zufälligen Zustand, den der andere dann komplementär ebenso sieht, was aber mit der gezielten Übertragung einer extern _vorgegebenen_ Information herzlich wenig zu tun hat.
Deshalb taugt das für Krypto, aber nicht zur eigentlichen Informationsübertragung.
Gruß Oliver
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IIRC hat es vor ein paar Jahren jemand in Australien geschafft, sich das Rad patentieren zu lassen ;-)
Man liest sich, Alex.
-- "Opportunity is missed by most people because it is dressed in overalls and looks like work." -- Thomas A. Edison
D.h. unsere Schaeferhuendin koennte den Laden leiten? Ok, die versteht zuwenig Deutsch ...
Da hatte ich bereits seit langem MS-Windows. Und den Macintosh gab's auch schon viele, viele Jahre vorher, den hatte in den 80ern schon unsere Sekretaerin am Institut. Sorry, hier vermag ich nicht mal einen Hauch an Erfindungshoehe auszumachen. Da hat wohl eiskalt jemand gepennt.
Knallharte Gegenfrage: Wozu habt Ihr dann so eine Behoerde, wenn sie zahnlos ist? Warum nicht einfach einen riesigen Postkasten mit ein paar Jungs dahinter, die lediglich Tagesstempel draufdruecken?
Eben. Und genauso ist es hier auch. Viele der Patente, wenn nicht inzwischen die Mehrzahl, sind Mumpitz. Ergo kann man die per Prior-Art vor Gericht abschiessen. Nur gibt es IMHO im US Rechtssystem eine Ungerechtigkeit. Der Beklagte kann nicht unbedingt die Kosten vom Klaeger zurueckholen, es sei denn er klagt die ein, was aber wiederum kostet. Allerdings, sobald man was von frivolous lawsuits murmelt, holen die Klaegeranwaelte erstmal ihre Magentabletten raus.
Aehm, hat nicht das Patentamt Muenchen (das deutsche ...) dem Groenemeyer die Worte Eisbar und Groenland schuetzen lassen? Damals ist mir echt nichts mehr eingefallen. Zum Glueck war aber mein Morgenkaffee schon ausgetrunken und ich musste nichts saubermachen.
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b
))
=C3=84h, nein, wesentlich fr=C3=BCher. Zefram Cochrane wird seine Phoen= ix am 5. April
2063 den ersten Warpsprung der Menschheit machen lassen.Wolfgang
P.S.: Ich bin jetzt nicht so der Hardcore Treker, kenne aber die elemen= taren Daten und "Fakten" ;-)
Jetzt ist deine Tarnung als Mensch perdü. Denn als Mensch dürftest du das doch noch garnicht wissen.
-- mfg hdw
PCT-Auftragsannahme: Im Grunde ja, es wird alles veröffentlicht.
Das ist aber kein Ding, wo das Amt eine Wahl hat, again: So ist das international vereinbart (Patent Copyright Treaty = PCT), bei Euch ebenso wie bei uns.
Irgendwann kommt dann noch ein Recherchebericht, aber ganz ehrlich: Der ist häufig schlampig, hatte gerade auch so einen "hab nix verstanden und auch keinen Bock" Fall, eben weil regional (EU) bzw. national (US, JP usw.) nochmal komplett neu geprüft wird und die PCT Recherche nicht wirklich zählt.
Das wissen die, deshalb ist da die Motivation oft nicht hoch.
Deshalb: PCT einfach als das hernehmen, was es ist: Ein internationaler Prioritätsbeleg. Mehr nicht.
Vorsicht: Es geht um die Details. Bei uns ist ein "und" im Patenanspruch auch ein "und" und nicht ein "naja vielleicht oder". Nur weil das Wort Windows auftaucht, kann man nicht per se sagen: "Gibts schon".
Der Punkt ist: Beides sind reine Softwarepatente, _da_ wurde sicher gepennt.
Beim PCT ist das so, bei Euch wie bei uns, da ist das Amt primär eine Registratur.
Bei EU Patenten wird hingegen schon geprüft, das Problem ist im Fall der beiden EU Patente, dass da einer das EU Patentübereinkommen zu weit ausgelegt hat.
Danke, Du hast es erkannt, genau das ist der Punkt. Deshalb wird da so gerne geklagt.
Und der zweite Punkt ist das Jury Trial in fachlichen Angelegenheiten, oder allgemeiner: In Zivilprozessen. Da gehört das schlicht abgeschafft, weil viele Jurys keinerlei Ahnung haben und davon jede Menge.
Da gewinnt jener, der die beste Show abzieht, und das sollte in einem modernen Industriestaat nicht der Fall sein.
Nimm nur das omninöse WLAN-Patent, da stand was von Frequenzen größer 10 GHz mit einem klaren "und" drin, denn sonst spricht klar prior art dagegen. Was macht die Jury: Interessiert uns nicht, wir dehnen den Anspruch mal eben aus.
So geht das nicht, zumindest hier nicht, es zählt, was im Anspruch steht ("wortsinngemäß") bzw. was technisch absolut analog dazu ist, aber nicht eine beliebige nachträgliche Ausdehnung, nur weil eine in derlei Dingen völlig unerfahrene Jury das "gerecht" findet.
Bei uns sind sie jetzt per Gesetzesänderung sogar soweit gegangen - und das finde ich absolut richtig -, dass man technische Sachverhalte _nur_ beim Bundespatentgericht klärt und der BGH danach nur noch über _Rechts_fragen entscheidet, eben das, was man dort gut kann. Damit hört endlich die Gutachterschlacht beim BGH auf, denn beim Bundespatentgericht sind die Kammern primär mit Technikern besetzt, ein Jurist ist allerdings auch dabei, damit alles rechtlich Hand und Fuß hat.
Es gibt Marken mit "Eisbär", allerdings primär Wort-Bildmarken, also eine besondere graphische Darstellung, und einmal etwas für Kühlboxen.
Das _kann_ man beschränkt auf eine bestimmte Klasse durchgehen laasen, auch hier gilt: Ganz wichtig ist das _Detail_, sprich wofür genau ist es geschützt.
Der Punkt ist: Schutz nur für eine Klasse heißt eben dieses, für andere Klassen besteht dann kein Schutz. Beispielsweise könnte einer eine Schuhmarke noch "Eisbär" nennen.
Das ist bei Euch aber auch nicht anders, nimm Reifen Marke "Firestone", ein allgemeiner Begriff, aber im Zusammenhang mit Reifen eben exotisch und daher Marke. Oder "Puma", auch ein Tiername oder eben Sportartikel. Deshalb ist die Nutzung von Puma für Tiere trotzdem ok.
Problem wieder: Wenn sowas bei Euch vor das Jurytrial geht, und die unerfahrene Jury entscheidet aus Unsicherheit erstmal für den Kläger, wie das z.B. in Texas gerne geschieht, dann kann ein böswilliger Abzocker, der die Marke nicht zum Schutz eigener Produkte, sondern als Angriffswerkzeug nutzt, damit bei Euch punkten.
Ceterum Censeo: Kein Jurytrial in Zivilprozessen.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Also mir erschien da nix weltbewegend neuartiges drin, auch nicht fuer damals. Wenn Ringelsocken _und_ Schnuerschuhe jetzt als bahnbrechende Neuheit gelten sollen, kann ich das nicht nachvollziehen. Sorry.
Tja ...
Hatte ich ja schon mehrmals geschrieben, dass ich das aehnlich sehe. Nicht alles Gras ist gruener ...
Das macht auch Sinn so. Koennte man sich hier mal eine Scheibe von abschneiden.
Man muss das auch geschichtlich betrachten. Diese Nation entstand aus Leuten, die oft erst hier die Freiheit vor "amtlichen" Uebergriffen oder gar Bedrohungen fanden und sich meist muehsam von Null ab eine Existenz wieder aufgebaut haben. Das ist besondes bei Asiaten heute noch der Fall, die Leute die dort abhauen mussten leben und arbeiten hier noch. Daher stammen auch die Waffenregeln. Das Vertrauen in "die da oben" ist recht gering und man will nicht, dass ein Richter voellig im Alleingang entscheiden kann. Weil man damit in der alten Heimat oft sehr ueble Erfahrungen gemacht hat. Von daher kann ich Jury Trials schon verstehen. Nur waere es sinnvoll, wenn es wie bei den Schoeffen in Deutschland mit Leuten abliefe, die ein hohes Bildungsniveau und eine erwiesene Integritaet haben (eine Nachbarin dort war oder ist wahrscheinlich noch Schoeffin).
Du immer mit Deinem Latein, immer angeben :-)
No habia tenido exito en las clases de ese en la escuela. Da hatte ich echt mal eine Fuenf geschafft :-(
-- Gruesse, Joerg http://www.analogconsultants.com/ "gmail" domain blocked because of excessive spam. Use another domain or send PM.
Wolfgang Draxinger meinte:
Unter "Rezeption" ... es wird daran gearbeitet ;-).
73 de Tom-- DL-QRP-AG #1186 * AGCW-DL #2737 * DARC OV I19 * http://www.dl7bj.de
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