Patenterfahrung, Schutz, Marginalpatente

Hallo Arne.

m

nmeldbar > war, mit guten

Ja, schon. Aber das ist nur sinnvoll, wenn Du viel Geld und Beziehungen im R=FCcken hast. K=F6nnte in Deinem Fall ja sein.

Don Lancaster hat dazu was geschrieben:

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und
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Die meisten Leute aus meinem Bekanntenkreis, die Patente hatten, haben daf=FCr wesentlich teurer bezahlt als sie je davon bezogen haben.

Es ist ein System f=FCr die gro=DFen und nicht f=FCr die kleinen, wie MaWin richtig geschrieben hat.

Was eventuell in kleinerem Rahmen sinnoller ist, ist ein Gebrauchsmusterschutz. Viel billiger und verhindert, das jemand das ganze eins zu eins Nachbaut.

Ein weiterer Punkt ist, das viele komplexe Systeme eine vielzahl von Patenten involvieren k=F6nnen. Sind die auf viele einzelne Leute verteilt, kommen die nie zu Potte, weil zu zerstritten und zu verwaltungsaufw=E4ndig. Keiner h=E4tte was davon. Sind die Patende aber in der Hand eines einzigen oder weniger Konzerne, l=E4sst sich was daraus machen. Auch auf diese Weise sind Patente nur f=FCr die Gro=DFen.

Ich w=FCrde es ersatzlos streichen.

Das ersatzlos streichen gilt aber aus meiner Sicht f=FCr vieles. Das beste Rechtsstaatssystem taugt nix, wenn es zu kompliziert ist. Rechtsstaatlichkeit lebt von Vorhersagbarkeit und Einsch=E4tzbarkeit. Ein normales Rechststaatssystem ist aber f=FCr nicht Anw=E4lte (und oft auch f=FCr diese) zu komplex, um vorhersagbar und einsch=E4tzbar zu sein. Letztlich ersetzt der Anwalt irgendwann den geheuerten Pistolero des Faustrechts. Das Ergebnis ist unter dem Strich das gleiche. Und kommen gen=FCgend frustrierte Zusammen, wird es irgendwann politisch instabil, und der Pistolero ersetzt wieder den Anwalt. Oder der Anwalt lernt schiessen. *fg*

Unser Weg in eine bessere Welt endet an den Grenzen unseres Intellekts.

Also: Lerne Deiner Paranoia zu vertrauen.

Mit freundlichem Gru=DF: Bernd Wiebus alias dl1eic

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Wiebus
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"Wiebus" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@z10g2000yqb.googlegroups.com...

Was ja keineswegs heisst, daß dann die Hersteller und Erfinder alle schutzlos wäre. Es gibt das Wettbewerbsrecht. Das urteilt, dass nicht jemand dem anderen mit unlauteren Methoden Konkurrenz machen darf. Und dazu gehört natürlich das abkupfern, also Idee und Ausführung klauen und sich damit die Entwicklungskosten sparen. Ob so oder beim Patent, in beiden Fällen musst du einen Richter finden, der für dich urteilt. Das fällt bei begründet miesem Verhalten des Konkurrenten beim Wettbewerbsrecht sicher nicht schwerer als beim Patentrecht, es wird da halt mehr nach "Moral" geurteilt als nach Zettelwirtschaft.

--
Manfred Winterhoff
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MaWin
*Michael Koch* wrote on Mon, 10-06-21 18:51:

Mein Vater hat für so etwas mal einen ziemlichen Ärger bekommen - einfach veröffentlicht ohne die Patentheinis zu fragen. Dabei ging es um eine verbesserte Messung und es sollte im Interesse der gesamten Branche liegen, daß alle ihre Produkteigenschaften gleich und möglichst genau messen. Er war Leiter der Anwendungstechnik Lack und es ging um Haftfestigkeit.

Siehe:

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Ein einfaches Gerät für die Messung der Haftfestigkeit nach der Abreißmethode Farbe und Lack 74 (1968), 567 Pitture e Vernici XLV (1969) 4, 146 147 L' Industria delle vernici (1969) 3, 3 8

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Axel Berger

Hallo,

Ich glaube jetzt interpretierst du etwas in das UWG hinein, was da gar nicht drinsteht. Wirf mal einen Blick in den Gesetzestext:

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Sicher, _klauen_ darf man nichts. Aber was ist, wenn der Wettbewerber das Konkurrenzprodukt ganz legal kauft, zerlegt, analysiert, und dann die guten Ideen für sein eigenes Produkt übernimmt?

Gruss Michael

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Michael Koch

"Michael Koch" schrieb im Newsbeitrag news:hvq559$r0d$00$ snipped-for-privacy@news.t-online.com...

Wenn er sich nach Meinung des Gerichtes dabei nicht unlauter verhalten hat spricht nichts dagegen. Schliesslich ist das, was du beschreibst, nichts anderes als übliche Entwicklungsarbeit.

Daß manche Patentinhaber gerne alles verbieten wollen was für sie in irgendeiner Weise Konkurrenz sein könnte, ist ja gerade das Problem des Patentsystems. Schaust du in die Vergangenheit von Deustchland, Japan, Korea, China, hatten alle diese Länder eine gute Wirtschaftsentwicklung und gute Wachstumsraten, als sie noch nicht durch Beachtung von Patenten ausgebremst waren. Erst als diese Länder der Meinung waren, selbst für ihre Ideen kassiern zu wollen, ging es mit jedem dieser Länder bergab (bei China beginnt das erst noch).

Patente sind innovationsfeindlich und behindern das Wachstum.

Unlauteres Verhalten hingegen, wie Einbruch in Labore, Plagiate, aber auch Gesetzsverstoss bei Software Reverse-Engineering, würde den Richter herausfordern.

--
Manfred Winterhoff
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MaWin

Wir haben für die neue Entwicklung den Patentkrams unterlassen und lächelnd zugesehen, wie beim Wettbewerb nach der Präsentation plötzlich Stellenanzeigen mit ziemlich eindeutigem Bezug aufgetaucht sind. Verhindern kann man es eh nicht, daß die Sache irgendwann zum Standard in dem Bereich wird, also lieber Zeit und Geld in die stetige Weiterentwicklung investieren als in Anwälte.

-ras

--

Ralph A. Schmid

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Ralph A. Schmid, dk5ras

Was ist wenn der Wettbewerber das trotzdem tut obwohl du es patentiert hast? Es endet am Ende doch so oder so vor dem Richter ... ohne Anwalt und dem Willen *viel* Geld und Zeit in jahrelange Rechtsstreits zu investieren bringt einem das Patent eher wenig wenn man darauf spekuliert selber was draus machen zu wollen. Man muss da als Kleiner vmtl. eher denken wie ein Banker: Man patentiert etwas und kuerzt den Rechtsstreit dadurch ab, dass man sich vom grossen Gegener aufkaufen und zuschliessen laesst - als Chef kann man da bestimmt einen guten Schnitt machen und die ehemaligen Mitarbeiter baden es dann halt aus.

Das Patentsystem nutzt IMHO nur wenigen. Aber es wird nicht abgeschafft werden, die Grossen wollen das eher ausbauen und sind auf dem bestem Weg mit ihrer Lobby auch noch die Software in dieses Minenfeld reinzuziehen ...

Micha

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Michael Baeuerle

Dann gewinnt oft genug der mit dem längeren Atem. Ich hatte einmal mit einem Patentanwalt zu tun und war dosch erschrocken, welche dreckigen Tricks der empfahl, um Konkurrenten in die Eier zu treten. Es ging dabei nicht darum, Patentverletzer belangen zu können, sondern Konkurrenz in Fallen zu locken.

Ist schon abgefrühstückt:

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Was zu Lobbies:

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Zitat: "EU-Finanzpolitiker aller Fraktionen sehen die Demokratie in Gefahr: Allein kommen sie gegen die mächtigen Interessenvertreter der Banken nicht an. Deshalb soll jetzt die Zivilgesellschaft eine eigene Lobby bilden"

Falk

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Falk Willberg

Wiebus schrieb:

Eigentlich bin ich ja auch dieser Meinung - es ist nur schwer, zu extrapolieren, wohin das führen mag. Wenn daraufhin keiner mehr irgendwas veröffentlicht ist, ist das sicherlich auch nicht schön. In die Zeit der Gildengeheimnisse möchte ich eigentlich nicht zurück...

Hanno

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Hanno Foest

Ungueltig nicht unbedingt, aber man kann ein Recht zur kostenfreien Weiternutzung in diesem Produkt erstreiten. Was mit fetten Anwaltskosten verbunden ist.

--
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Joerg
*Joerg* wrote on Tue, 10-06-22 16:39:

Was? Du kannst etwas patentieren, was ich nachweilich schon lange vorher gemacht habe und ich darf dann anderen nicht mehr erlauben, _meine_ Idee auch umzusetzen? Ich verstehe Darwin und die Evolution nicht mehr. Eine so schwere Persönlichkeitsstörung, wie man haben muß, um erfolgreich Jurist sein zu können, müßte doch eigentlich extrem selten bleiben.

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Axel Berger

Wenn Du es im stillen Kaemmerlein erfunden, nicht patentiert und nicht veroeffentlicht hast, ist das m.W. der Fall. Und Du muesstest schon knallharte Beweise bringen dass Du es tatsaechlich erfunden hast, z.B. nachweislich damals verkaufte Geraete.

Sonst geht das so wie bei den Russen frueher, wo dauernd gesagt wurde, das haette Ivan Ivanovich So-und-So schon vor zig Jahren erfunden. Es sei halt nur gerade kein Druckerpapier dagewesen :-)

Siehst Du, Darwin hatte doch unrecht :-)

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Joerg

"Axel Berger" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@b.maus.de...

Passt schon.

Stellt dir vor, du erfindest was, patentierst es, findest Lizenznehmer und erst Jahre später kommt jemand der sagt er hat das schon lange so gemacht und möchte jetzt all dein Geld weil du ja das Ding gar nicht erfunden hast sondern er, dann gäbe es ein Problem.

Wenn du es allerdings öffentlich gemacht hast, dann ist er der Blöde.

Im Gegenteil, die vermehren sich wie die Karnickel

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und alle wollen gut verdienen
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und das verdienen sie dank der Politik die so viele so saublöde Gesetze macht, weil im Parlament so viele Juristen sitzen.

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MaWin

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Da steht Elektroingenieure 70500/Jahr. Das deckt sich aber ueberhaupt nicht mit den

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Joerg

Am 22.06.2010 22:11, schrieb Joerg:

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Butzo

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Klaus Butzmann

Schon wieder eine andere Zahl, 48382 Euro fuer Projekt-Ing was ja die meisten von uns irgendwie sind. Und welche Zahl stimmt jetzt?

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Joerg

"Joerg" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@mid.individual.net...

Die Zahl aus der Bild sind die Zahlen der Finanzämter, also nicht aus irgendeiner wahlfreien Statistik, sondern harte Zahlen. Wer dort E-Ing als Beruf angegeben hat, wer also selbst meint, daß er den Beruf aufübt (manche studierten E-Ings werden Taxifahrer oder Vorstandsvorsitzender angeben, zählen sich also nicht zu den E-Ings) kommt mit seinem angegebenem Einkommen in die Liste. Er wird kaum mehr angeben, als er eingenommen hat :-) denn er muss davon Steuern zahlen. Neben Gehalt sind aber auch Zusatzeinkommen aus Kapitalanlagen oder Vermietungen mit drin. Es gibt also genug E-Ings, die den Schnitt wieder hochziehen, weil sie deutlich mehr als 6k/M verdienen, davon vermutlich einen Teil aus Nebeneinkünften. Alte Patente :-) wo wir gerade in diesem Thread sind.

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MaWin

Ok, dann ist dass die einzig vernuenftige Statistik. Es sei denn, siehe weiter unten. Dabei wurde hier doch juengst geschrieben sie wuerden das aus Datenschutzgruenden nicht ... na ja, wie auch immer.

Geht ok, denn nur wer als E-Ing arbeitet ist letzlich auch aktuell einer dessen Gehalt zaehlt.

Das waere ein grosser Fehler, dann koenntest Du die Statistik gleich in die Altpapiertonne treten. Nur das Gehalt darf zaehlen und das steht eindeutig in der Steuererklaerung drin. Muss es.

Nebeneinkuenfte duerfen mitzaehlen soweit fachbezogen, ist ja Einkommen. Zinsen, Dividenden oder Mieteinnahmen jedoch nicht.

Ich kenne nur wenige die davon satt Geld bekommen. Einer hat sich letztens einen Privatjet bestellt.

--
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Joerg

Die 50k sind durchaus realistisch.

-ras

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Ralph A. Schmid, dk5ras
*Joerg* wrote on Tue, 10-06-22 21:51:

Wieso. Wer's erfunden hat ist doch unwichtig. Wenn ich etwas nachweislich *mache*, i.e. praktisch umsetze, dann kannst du es nicht später erst erfinden.

Klar. Deshalb stelle ich ja auch nicht auf die Veröffentlichung ab, sondern auf die nachweisbare praktische Umsetzung.

Es gibt übrigens zwei Dinge, eins Hardware eins Websdesign, die ich für vollkommen trivial und offensichtlich halte, und die trotzdem meines Wissens außer mir bis jetzt weltweit keiner anwendet. Bei der Harware habe ich seinerzeit sogar an ein Paten gedacht, ich war noch jung.

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Axel Berger

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