Hallo Leute,
gibt es bereits ein Format zur Beschreibung der Designdaten einer elektr(on)ischen Schaltung/eines elektr(on)ischen Ger=E4tes als XML-Dokument? Ich meine so etwas wie EDIF, jedoch als XML-Version. Falls nicht, wie kann man verhindern, dass sich das jemand patentieren l=E4sst, =E4hnlich wie Microsoft bereits versucht, die Speicherung von Textdaten im XML-Format patentieren zu lassen.
ciao Marcus
Hallo Marcus,
in der Europawahl Grün wählen.
Gruß,
Ed
-- E-Mails an Ed_03@t-online werden ungelesen gelöscht. Für Gültigkeit bitte wenden: ed.cetnat@strebge.e Softwarepatente? Wegen brigitte.zypries@bmj.bund.de (brigitte.zypries@bundestag.de) bin ich echt sauer!
Nein, macht wenig Sinn, da es EDIF gibt und dies allgemein gut unterstützt wird. Durch die Schachtelung sind die Unterschiede auch nicht groß, daher sehe ich praktisch kaum Vorteile in XML für diesen Zweck, aber den Nachteil aufgeblasener Schnittstellen und größerer Dateien und Bugs in Interfaces, die unter EDIF längst behoben waren. Es stellt schließlich auch keiner Gerber oder JPEG auf XML um ...
Indem man ein Posting in die Welt setzt, so wie Deines ;-) Damit ist es Stand der Technik und nicht mehr patentierbar.
Außerdem probiert Microsoft vieles in den USA, das dortige Rechtssystem und damit leider auch das Patentwesen ist einem zivilisierten Land schlicht unwürdig, ich sage nur Guantanamo. Von daher bleibt denen drüben garnix anderes übrig, melden die es nicht an, dann macht es ein anderer und verklagt sie auf viel Mio $$$, da deren Kasse gut gefüllt ist, sich die Klage ergo lohnen könnte. Siehe SCO versus IBM :-( Viel von den Trivialitäten, die beim Ami-Amt durchgewunken werden, fliegen in der EU wie in .de in *hohem Bogen* raus. Mich hat sogar ein Patentprüfer schonmal gebeten, ob ich ihm nicht einen Satz Prospekte von einem bestimmten Produkt zukommen lassen könnte, damit er künftigen Trivialschwachsinnsanmeldern diese 1:1 mit einem freundlichen "Gibts schon" unter die Nase reiben kann, in dem Segment wurde wohl viel Unfug angemeldet ;-/
Im übrigen sehe ich nicht, wie nach dem neuen Vorschlag zur EU Richtlinie das in Europa je patentierbar sein sollte, es fehlt an Erfindungshöhe sowie an der Kopplung mit "harter" Technik. Das schließt latnürlich nicht aus, dass irgendein Beamter bei der Recherche pennt, aber ein solches Patent ist der Inhaber dann in der Einspruchsphase oder spätestens beim Versuch der Durchsetzung wieder los.
Ansonsten: Den jeweiligen EU Abgeordneten ansprechen (hatte ich *mit Begründung* gemacht und bekam auch eine Antwort, man hatte verstanden, offenbar haben viele Unternehmer das Thema angesprochen und demnach war der erste Lobbyentwurf ja auch mit Pauken und Trompeten beim EU Parlament durchgefallen).
Deshalb: => *wählen gehen*
( Dem Ratschlag von Edzard möchte ich mich nicht anschließen, die kleine Bundesregierungspartei ist in der Sache eingeknickt, kapiert hatten es erstaunlicherweise die Sozis, die Schwarzen und auch die FDP ;-)
Gruß Oliver
P.s.: Eine *richtige* Regelung des Softwareanteils in
*Technikpatenten* ist schon sinnvoll, es kann nicht angehen, dass ein Patent für z.B. einen genialen Automotor, der sagen wir mal 30% weniger Sprit schluckt (ja, ich weiß, der Carnot-Prozess und die Thermodynamik ;-) nur deshalb verletzt werden kann, weil ein Teil der Motorsteuerung durch ein Computerprogramm realisiert ist.Ungekehrt sollte aber auch klar sein, dass weiterhin der Schutz von Geschäftsmodellen und Algorithmen ohne Bezug auf eine neuartige Nutzung z.B. der Hardware sowie von "Erfindungen" ohne jede Erfindungshöhe über das Patentrecht eindeutig weder zulässig noch erwünscht ist, eine solche Klarstellung per Richtlinie kann nicht schaden. Grenzfälle wird es immer geben.
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Hallo Oliver,
sorry, Quellenangabe:
insbesondere
Der FFII wird es ja hoffentlich wissen, sonst muss ich meine Spenden streichen! ;o)
Gruß,
Ed
-- E-Mails an Ed_03@t-online werden ungelesen gelöscht. Für Gültigkeit bitte wenden: ed.cetnat@strebge.e
Auf
MfG Werner
XML ist eine syntaktische, keine semantische Spezifikation.
Was heißt hier *entgegen*, wer lesen kann, ist klar im Vorteil ;-) "Indem man ein Posting in die Welt setzt, so wie Deines ;-) Damit ist es Stand der Technik und nicht mehr patentierbar."
Das Posting ist öffentlich und damit neuheitsschädlich, zumal Google den gesamten Kram archiviert. Schlecht ist natürlich, wenn einer "XNoArchive" im Header spezifiziert ...
Das ist wohl wahr und auch das übliche Verfahren. Man macht einen Einspruch und gut ist.
Das ist bei guter Erfindungshöhe nicht richtig.
Patente sind einer der wenigen Möglichkeiten, wie auch eine kleine Firma einem Konzern etwas entgegensetzen kann. Been there, done that.
Und Patente sind das Entgegenkommen der Gesellschaft dafür, dass der Erfinder sein Wissen offenbart (und damit die Wissenschaft weiter bringt) und nicht alles geheim hält, um eine möglichst lange kommerzielle Auswertung ohne Wettbewerb zu gewährleisten.
Das ist leider zum Teil richtig, die europäischen Ämter sind aber relativ streng. Richtig schlimm ist es bei den Amis.
Ich kann Dir aber durchaus ein paar Patente aus meinem Erfindungsschatz nenen, die Tricks beinhalten, die in keinem Lehrbuch stehen und auf die Du auch nicht mal eben gekommen wärst. Und die, wenn man es richtig macht, den "Aha" Effekt liefern.
Eines von denen hat sogar gegen Proteste eines großen Elektrokonzerns bis zum Bundespatentgericht standgehalten. Danach haben die es gesteckt :-)
Doch, er hat die Kohle mittlerweile bekommen. Es waren einige Millionen Euronen ...
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Es gibt nix Gutes, außer man tut es.
Unter diesem Gesichtspunkt hat das EU Parlament gute Arbeit geleistet (klare Differenzierung zwischen Computerprogramm
*in* technischer Erfindung und Computerprogramm *als* Erfindung) und die Grünen haben als Regierungspartei bei der halbseidenen Kompromiss-Zustimmung eher *kläglich* versagt.Wie sie dann ihr Versagen begründen, interessiert mich nicht. Punkt.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Noch etwas: Du schlägst den Sack und meinst den Esel:
Das ist *nicht* Sinn und Zweck der Patente, auch wenn es leider teilweise so gehandhabt wird.
Das Problem ist ein *ganz anderes*:
Angenommen ein Erfinder bringt mit seinem eher kleinen Laden ein Produkt heraus, dass gegenüber dem Stand der Technik dank einer Erfindung hervorragende Eigenschaften hat. Nimm einen Bügelautomaten, der den Namen verdient und Hemden wie Hosen gefaltet bzw. auf dem Bügel abliefert.
Früher: Die Kunde kaufen es, die Sache rechnet sich für alle.
Heute: Dank unendlichen Kapitals kommt garantiert ein Großkonzern und läßt über seine Werbeabteilung ein "RAMBAZAMBARAMBAZAMBA GEIZISTGEIL WIRSINDDIESUPERALLERBILLIGSTENSUPERBÜGLER" aus allen Rohren krachen. Dem Kunden wird dann ein halbseidener Bügelautomat angedreht, der mangels der Erfindung alles plattwalzt, aber der Kunde glaubt, es sei geschenkt und *ginge nicht besser*.
Gegen diese Werbeallmacht hat die gute Erfindung keine Chance, und wenn sie die Hemden noch so gut bügelt, zumal die Kunden heute auch auf Geizigkeiten besonders reflektieren. Gleichzeitig verweigern Venture Firmen *wegen dieser Großkonzern-Werbemittel* jedwedes Kapital für die Erfindung. Öffentliche Fördergelder werden von den Banken nicht durchgeleitet, weil sie keinen Bock haben oder man es sich mit dem Konzern nicht verscherzen will usw.
Ich kann Dir einige Beispiele nennen, wo es so gelaufen ist, die Kunden werden über die Geizgeilschiene regelmäßig verar(zensiert) und für dumm verkauft. Schau Dir nur die Single Chip WLAN Karten an, EK 10 ?, VK über Geizgeil-Discounter 30 ?, (macht 200% Aufschlag, jetzt klar, woher die Werbespots bezahlt werden ? ) Reichweite fast Null, weil *Digital-CMOS* Technologie für das Frontend. Somit Brauchbarkeit ebenfalls nahe Null.
Nun jammern die Kunden, dass WLAN nix tauge, weil sie selber durch ihr Reflektieren auf die dämlichen Geizgeil- Sprüche die seriösen Anbieter vom Markt verdrängt haben. Da hätte dann die Karte 60 ? gekostet, davon 40 ? EK, genutzt für qualitativ gute Bauteile, und dafür funktioniert sie. Der Kunde bekäme *Wertigkeit* für sein Geld, aber das will er nicht mehr. Beeinflußt durch die Werbung will er nur noch geizen, koste es was es wolle ...
*Daran* (nämlich an einer schlechten Überwachung des *bestehenden* Wettbewerbs- und Kartellrechts auf unlauteren Wettbewerb, insbesondere seitens der Discount- Heinis und an der nicht mehr existenten Mittelstandfinanzierung krankt es in unserem Land, aber gewiß nicht am alten Patentrecht.Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Oliver Bartels schrieb im Beitrag ...
Ein Rahmen. Beide Implementationen koennen diesen Rahmen nicht standardgemaess behandeln.
Stimmt. Wegen Quoting ist der Absatz komplet untergegangen.
Nein. Alles positive des Patents ist bereits durch das Wettbewerbsrecht abgedeckt, das ohne die Kollateralschaeden des Patentrechts auskommt.
Die Kohle. Aber kein Anerkenntnis (was relevant waere, um bei den anderen 'Nachmachern' ohne weitere 25 Jahre auszukommen).
-- Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/ de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/ Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask. Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.
Hi Oliver,
| Das Problem ist ein *ganz anderes*: | | Angenommen ein Erfinder bringt mit seinem eher kleinen | Laden ein Produkt heraus, dass gegenüber dem Stand der | Technik dank einer Erfindung hervorragende Eigenschaften | hat. Nimm einen Bügelautomaten, der den Namen verdient | und Hemden wie Hosen gefaltet bzw. auf dem Bügel | abliefert. | | Früher: Die Kunde kaufen es, die Sache rechnet sich für alle. | | Heute: Konzern XYZ sieht das Teil und baut es (ohne Lizenzgebühren versteht sich). Auf der nächsten Messe darauf angesprochen zückt der freundliche Herr ein Kärtchen und sagt: "Wir haben schon auf Sie gewartet. Hier ist die Telefonnummer unserer Rechtsabteilung. Der Streitwert dürfte so in etwa bei xy Millionen Euro liegen. Falls sie liquide genug sind können Sie ja gegen uns klagen..."
Ziemlich genau so hab ich das schon mitbekommen. Rechtschutzversicherungen zahlen da gar nix.... Wozu bräuchte man die auch...
Auf der Ebene sind dann auch die Softwarepatente von Microschrott zu sehen, wenn gegen Freewareprogrammierer vorgegangen wird. Ohne gewerbliche Nutzung kann eigentlich jeder jedes Patent umsetzen, ohne dass es dafür eine rechtliche Handhabe dagegen gäbe. Aber wenn da so ein Gigant wie MS kommt und Dir den Gang durch die Instanzen androht, dann machst Du im Hobby doch lieber andere Dinge, nicht wahr? Recht haben ist das eine, Recht bekommen was ganz anderes....
Martin
Oliver Bartels schrieb im Beitrag ...
Man kann alles ein bischen schlechter machen oder ein bischen besser. Es gibt fuer beides Kunden, und fuer beides Maerkte. Nicht umsonst existieren HighEnd-Fetischisten und Fahrrad-Manufakturen, neben Hong-Kong Spielzeug und Instant-Suppen. Der kleine Erfinder kann schon einen Markt finden und beschicken. Schwieriger ist es, den eigenen Kram bei Media-Markt in die Regale zu bekommen. Da zaehlt eher Bestechung und Beziehungen, denn Produktqualitaet und potentieller Markt. Er verliert aber auf jeden Fall, wenn er seine Erfindung patentieren laesst. Es dauert naemlich zu lange und kostet zu viel. Nicht die Anmeldung, sondern die Verteidigung gegen die Anwaelte eines Grosskonzerns. Und wenn der kleine Erfinder nicht die Kohle hat, sein Patent zu verteidigen, sollte er die Anmeldung besser gleich sein lassen.
Der kleine Erfinder / Betrieb kann sogar gegen Patente eines Grosskonzerns verstossen, so lange er nicht zu gross wird und dem Grosskonzern zur Konkurrenz erwaechst. Interessant wird es erst, wenn beide kollidieren. Und dann loest sich das Problem meistens, wenn man dem Anderen eigene Patente im Austausch anbietet. Machen selbst die Grosskonzenre. NUR DAFUER sind Patente gut. Insofern patentiert man besser sinnloses, und laesst die geschaeftsbringende Idee unveroeffentlicht.
Natuerlich war das nicht die Grundidee des Patentrechts (zumindest die vorgeschobene, selbst Krupp hat bei den Englaendern geklaut und gnadenlos abgekupfert - aeh, abgestaehlt) aber das ist die aktuelle Realitaet.
Ausnahmen bestaetigen die Regel.
-- Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/ de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/ Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask. Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.
Nack.
Schaltung vom Prinzip her abkupfern ist nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht erlaubt, auch wenn die Idee noch so gut ist. Fertigungsprozess abkupfern wäre ebenfalls erlaubt.
Nur ein paar Beispiele aus alter wie neuer Zeit:
- Bipolar-Transistor (war damals völlig überraschend, davor war die Elektronenröhre)
- Blaue LED (da haben sich 'zig Konzerne die Zähne dran ausgebissen, nachher kommen sie aber immer alle und haben es gewußt)
- Fahrzeugmechanik: Differential im Lenkgetriebe für aktive Lenkung (der Trick ist nicht naheliegend und er ist gut)
- TFT-LCD (Dir ist bewußt, dass die Chemie auch der Fernost Displays aus .de kommt, weil patentgeschützt ? Die Arbeitsplätze wären sonst auch alle weg.)
- schau Dir mal die beiden IC's hier an:
- Spek. in Low Cost realisierbar, da Spiegelfrequenzen mit Trick rausgerechnet (mein Patent ist älter, aber demnächst kommt ein nettes Produkt, das Patent hat mir den Auftrag gebracht :-)
- Messwertübertragung auch ohne Energiequelle im Sensor (ging für's Auto mittlerweile nach Japan ;-/
- mehr Reichweite für's Funk-LAN (da ist etwas in der Pipe, wo Du sicher nicht draufkommst, aber Raten ist erlaubt ;-)
Patente sind IMO die *einzige* Möglichkeit, wie man sich als kleinere Entwicklungsfirma mit guten Ideen gegen die Allmacht der Konzerne durchsetzen kann.
Ach jeh', ich pflege da zu sagen: "Es gibt nix Wahres außer Bares" ;-)
Es steht ihm frei, die anderen pösen Purschen ebenfalls zu verklagen, ich täte ebenso voll und ganz verstehen, wenn er darauf verzichtet und sich ein Haus auf Mallorca kauft, immerhin hat es verflucht lange gebraucht, bis Geld geflossen ist. Aber letztlich ist es geflossen.
Dass so eine Damager getriebene Konzernbude sagt: "Hey, wir haben abgekupfert, ja, wir sind böse und gemein, deshalb leisten wir Buße und fördern jetzt freie Erfinder mit einer Stiftung und geloben, soetwas nie wieder zu tun", das glaubst Du doch wohl selber nicht. Pack zahlt und das ist schon auch eine Art Anerkennung.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Da gibt es aber durchaus Mittel und Wege, wie man die klein bekommt.
Nur so: Eine deratige Ansprache sollte unter *Zeugen* erfolgen, und stehen sie auch nur zufällig daneben ;-)
Dann ist es nämlich Vorsatz, es setzt eine einstweilige Verfügung mit einem Vertriebsverbot und gut ist. Man sollte sich dabei natürlich seiner Sache sicher sein. Die Kosten zahlt dann der Konzern :-)
Ich rede aus Erfahrung, ja, das Schema ist bekannt (ich hatte das Problem mit Urheberrecht, man hatte sich etwas an meinem Autorouter bedient), aber aufgrund der Gegebenheiten haben wir den Kupferknecht kleingekriegt und das geklaute Produkt wurde vom Markt genommen ;-)
Rechtsschutzversicherungen sind im gewerblichen Bereich eh' völlig für das Tier, für das am meisten gearbeitet wird: Nämlich für die Katz'.
Es gibt ja noch nicht mal simplen Vertragsrechtsschutz zu bezahlbaren Preisen.
MS wird sich da meiner Einschätzung nach eher zurückhalten, das gibt zu schnell Kartellstress und man könnte auch bei dem einen oder anderen EP Patent fragen, wieso das durchlief.
Mein Tipp: Warte es ab, in 5 Jahren haben die sich mit Linux arangiert und bieten selber Produkte dafür an.
Interessant ist IMHO das Verhältnis MS Patente in EU versus USA, Delphion redet von ca. einem Faktor 40.
Das spricht für meine These, dass das US Rechtssystem grundsätzlich marode ist.
In der Tat kann einem Hobbyprogrammierer in USA ein Konzern auch *einfach so* eine Klage androhen (lohnt sich nur nicht), oder natürlich auch ein Konzern einem anderen.
Das abstruseste Beispiel ist meiner Ansicht nach SCO, die haben IMHO bisher nichts, aber auch rein garnichts an Fakten zeigen können, es kommt nur heiße Luft. Konsequenterweise wurden deren deutscher Tochter auch gewisse Behauptungen per einstweiliger Verfügung untersagt, während sie in den USA weiter munter ihren FUD verbreiten. Es ist ein Schelm, wer sich dabei denkt, dass gewisse Leute nur darauf hoffen, die IBM solange zu nerven, bis sie Kohle rausrückt und die Bude kauft ;-|
Ciao Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Beliebt ist auch: "Ja, sie haben jetzt die Filiale 1039 GmbH erfolgreich verklagt, aber das Urteil bindet nicht die Filiale 1040 GmbH&Co KG ... "
Was mir dazu gerade eben als Idee kommt: Die Jungs mit ihren eigenen Waffen schlagen, die mögen es doch auch immer gerne mit 1000 Firmierungen:
Was spricht denn dagegen, sich eine Geizgeil-"GmbH" aus der britischen Schublade zu holen, sprich eine Limited für ein paar Euronen, der die Rechte abzutreten und die auf Unterlassung klagen zu lassen bzw. in offensichtlichen Fällen gleich erstmal das Vertriebsverbot einstweilig durchzusetzen. Kommt man durch, ist es ok, kommt die Rechtsabteilung mit der Mio. Forderung wegen des Vertriebsverbots und die bekäme im unwahrscheinlichen Fall Recht, dann geht besagte Limited leider pleite ...
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Hallo Oliver,
| MS wird sich da meiner Einschätzung nach eher zurückhalten, | das gibt zu schnell Kartellstress und man könnte auch bei dem | einen oder anderen EP Patent fragen, wieso das durchlief.
Schön wäre es... Schau doch mal im Netz was unter den Stichwörtern Windows Commander, jetzt Total Commander lief, schau mal, unter den Stichwörtern ASF und VirtualDub, um nur zwei Beispiele zu nennen, wobei ersteres ein wenig OT aber im Prinzip das selbe ist...
| Das spricht für meine These, dass das US Rechtssystem | grundsätzlich marode ist.
Wohl wohl...
Martin
Wann ? Die Krupp-Patente für die ominösen Panzerplatten und das Harvey-Patent stammen aus der gleichen Zeit. 1894 haben sich dann die 10 Haupthersteller im Harvey Syndicate zusammengeschlossen ( u.a. Krupp, Vickers, Carnegie: sozusagen ein Welt-Wehrtechnik- Kartell ) um die Preise zu kontrollieren. Aber die Krupp-Patente existierten parallel weiter. 1911 sind die Patente beider ausgelaufen.
Amüsanter ist die Vickers-Lizenz für Krupp-Zeitzünder Granaten/Marine von 1902: während des ersten Weltkriegs haben die Engländer die Typen munter produziert. Nach dem Krieg wurden von Krupp erfolgreich Lizenz- gebühren eingeklagt.
Gute Quelle für die einschlägige Historie: Anthony Sampson "The Arms Bazaar" 1977 Er hat auch F.J.Strauss im Kapitel Lockheed eine halbe Seite gewidmet.
MfG JRD
| Was spricht denn dagegen, sich eine Geizgeil-"GmbH" | aus der britischen Schublade zu holen, sprich eine | Limited für ein paar Euronen, der die Rechte abzutreten | und die auf Unterlassung klagen zu lassen bzw.
Hallo Oliver,
das Gerücht hält sich hartnäckig, aber
Martin
Hallo,
MS patentiert den Doppelklick:
Ed
-- E-Mails an Ed_03@t-online werden ungelesen gelöscht. Für Gültigkeit bitte wenden: snipped-for-privacy@strebge.e Softwarepatente? Wegen snipped-for-privacy@bmj.bund.de ( snipped-for-privacy@bundestag.de) bin ich echt sauer!
Deshalb kauft man ja auch eine fertige solche ;-)
Nach meinem Kenntnisstand ist das selbst für die Briten der reguläre Weg. Man könnte natürlich auch eine deutsche GmbH aus der Schublade nehmen, wenngleich der Aufwand eher höher ist.
Sie braucht wohl kaum für irgendwelchen wilden Gegenforderungen (*das* ist das Spiel, dass gerne gemacht wird) die offensichtlich ungerechtfertig sind, Mittel bereitzuhalten. Das hätten vielleicht einige Großkonzerne gerne, aber so ist es nicht.
Die Konzernkrieg-und-Eintreib-Ltd. sollte den Anwalt und die Gerichtskosten zahlen können, beides ist für eine Klage auf Unterlassung und Schadenersatz nicht so dramatisch. Schmerzhaft für den Großkonzern ist die Unterlassung, weil dann das abgekupferte Produkt erstmal vom Markt weg und die Blamage gross ist.
Wieviel Schadenersatz er *fordert*, legt in Deutschland immer noch der Kläger fest (ob er ihn bekommt, ist eine andere Sache), das ist ein erster Anhaltspunkt für den Streitwert auch für die Unterlassung, den in Deutschland immer noch der Richter festlegt ...
Es wäre ja noch schöner, wenn einem ein freches Großunternehmen diktieren könnte: "Nein, auf 20000 Euro lassen wir uns nicht verklagen, das ist uns zu popelig, unter 2 Mio. dürfen Sie das nicht" ;-)
Gruß Oliver
P.s.: Wie gesagt, in USA ist das *ganz* anders, da zahlt z.B. jede Seite selber ihre Anwälte, egal was rauskommt, und entschieden wird über eine Jury Pi-mal-Daumen. Es gibt natürlich genügend US-Konzerne, die versuchen, ihre dortigen Piratenmethoden nach Europa zu exportieren, *dem* gilt es Einhalt zu gebieten und *darum* muß sich die Politik kümmern. Tut sie es nicht, dann kommt sie *selber* unter die Räder, ein Mittelstand der platt ist, kann hier auch keine Steuern mehr zahlen.
Siehe die jüngste Vodafone-Spezialabschreibung, rechtlich klingt das Verlangen plausibel. Wollte die Politik jedoch solche Scherze vermeiden, dann muss sie sich eben *rechtzeitig* um eine Neuordnung des völlig maroden Steuerrechts kümmern, und nicht erst, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist.
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Das Ami-Patentamt pennt wohl nur noch, wenn oben auf der Anmeldung $FETTKONZERN draufsteht :-(
Das hat aber nichts mehr mit Patent*recht* zu tun, das ist nur noch ein Patentkrieg, und da in USA seit diesem famosen Präsidenten eh' Macht vor Recht und Gesetz geht, braucht einen garnichts mehr zu wundern.
( Wir haben momentan bei einem Kunden auch einen Fall, wo es um eine US Zulassung geht, der Kunde bekommt schlicht keinen Termin. Das Produkt ist fix- und fertig, er darf aber nicht auf den Markt. Die wollen ihn nicht, pfeif auf Welthandel und gleiches Recht, er ist böser Ausländer, Importe von Elektronikprodukten sind unerwünscht. Punkt. )-:
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
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