Suche Infos über die Funktion "Fortsetzen eines Titels" einer CD nach Spannungsunterbruch. Wer hat dieses Patent, wo gilt das? Ist das überhaupt in Deutschland patentierbar - ist doch eigentlich eine Softwaresache und die ist doch (noch?) nicht patentierbar? Wie weit neben der Unterbrechung muss man wieder ansetzen um das Patent zu umgehen (soll ja so vielfach praktiziert werden).
Gerald
(Gerald Oppen) 28.06.04 in /de/sci/electronics:
Tjaja, in 2..3 Jahren wird man bei/vor JEDER noch so trivialen Software-Entwicklung erst einmal dem Patentamt und dem Patentanwalt ein paar tausende für Recherchen in den Rachen werfen müssen, will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen. Man wird aber nicht ganz sicher sein können, nicht doch irgendein Patent zuverletzen. Properitäre Software ist ja inzwischen durch das Decompilier- verbot schon sehr gut vor Patentstreitigkeiten geschützt (Der "Erfinder" müsste ja Rechtsbruch begehen um seine "Idee" im binär-Code nachweisen zu können... Das ist schon bei 100% Software klau schwierig, wenn man sich dabei nicht ganz so dämlich anstellt wie einst Microsoft, die den INN als eigenen Newsserver verkaufen wollte, aber sogar zu faul waren, die Fehlermeldungen anzupassen. Und leider kannte Salz sein Produkt so gut, das er dessen Fehler auch im newsserver von MS nachweisen konnte...habe aber nie wieder was davon gehört... ).
Nur eines wird nicht überleben können: Open Source...
Auch wird sich niemand mehr leisten können ein noch so kleines Code-Snipsel in die PD zu geben: Er könnten Patentgeschützt sein, da Erfindungshöhe keinerlei Rolle spielt.
Oder gar auf die verwegene Idee kommen, ein veröffentliches Code stück "unzuarbeiten": Es könnte Patent geschützt gewesen, oder so gebaut gewesen sein, da es just das Patent umgeht, aber man bei seinen Anpassungen/naheliegenden Verbesserungen genau in das Patent rennt.
Softwarepatente werden die Menschheit weiterbringen!
weiter an den Abgrund... Roller ball...
(Gerald Oppen) 28.06.04 in /de/sci/electronics:
Tjaja, in 2..3 Jahren wird man bei/vor JEDER noch so trivialen Software-Entwicklung erst einmal dem Patentamt und dem Patentanwalt ein paar tausende für Recherchen in den Rachen werfen müssen, will man keine böse Überraschung erleben, wenn man nach 1 jahr Entwicklung das Produkt auf den Markt bringen. Man wird aber nicht ganz sicher sein können, nicht doch irgendein Patent zuverletzen. (Man muss nur mal einen Genforscher fragen, wie das bei ihm jetzt schon läuft, wenn er "einbischen" ein Gen erforschen will). Properitäre Software ist ja inzwischen durch das Decompilier- verbot schon sehr gut vor Patentstreitigkeiten geschützt (Der "Erfinder" müsste ja Rechtsbruch begehen um seine "Idee" im binär-Code nachweisen zu können... Das ist schon bei 100% Software klau schwierig, wenn man sich dabei nicht ganz so dämlich anstellt wie einst Microsoft, die den INN als eigenen Newsserver verkaufen wollte, aber sogar zu faul waren, die Fehlermeldungen anzupassen. Und leider kannte Salz sein Produkt so gut, das er dessen Fehler auch im newsserver von MS nachweisen konnte...habe aber nie wieder was davon gehört... ).
Nur eines wird nicht überleben können: Open Source...
Auch wird sich niemand mehr leisten können ein noch so kleines Code-Snipsel in die PD zu geben: Er könnten Patentgeschützt sein, da Erfindungshöhe keinerlei Rolle spielt.
Oder gar auf die verwegene Idee kommen, ein veröffentliches Code stück "unzuarbeiten": Es könnte Patent geschützt gewesen, oder so gebaut gewesen sein, da es just das Patent umgeht, aber man bei seinen Anpassungen/naheliegenden Verbesserungen genau in das Patent rennt.
Softwarepatente werden die Menschheit weiterbringen!
weiter an den Abgrund... Roller ball...
IMHO wird es so sein, dass ab irgeneinem Zeitpunkt, der, wenn es so weitergeht in ca 5 bis 10 Jahren erreicht sein wird, zu einer "Patentanarchie" kommen wird: Kein Mensch wird mehr Patentrecherchen durchführen, da die Patentabteilungen von kleinen Forschungseinrichtungen ob des großen Aufwandes bankrott gehen werden. Gleichzeitig werden immer mehr Trivialpatente erteilt. Letzendlich führt das dann dazu, dass Patentämter zu einem Erfindungsarchiv werden. Vielleicht wird es dann in 50 Jahren eine Art google für das mittlerweile zusammengebrochene System geben.
Es gibt nämlich tonnenweise extrem innovative Erfindungen, die einfach auf Grund der Patentsituation niemals weiterentwickelt wurden.
Wolfgang
Wäre das nicht der ideale Nährboden großer Unternehmungen mit ihren nach Daseinsberechtigung suchenden Rechtsabteilungen? Dieser Eindruck drängt sich mir halt bisweilen auf.
-- mfg horst-dieter
Delphion wirft nichts aus, trotz verschiedenster Stichworte.
Hast Du eine Referenz ?
Das ist an der Grenze, man kann sich sicher (lange und vor höchsten Gerichten ;-| darum streiten, denn das Grammophon verhält sich auch nicht anders und es ist IMHO naheliegend, dieses Verhalten nachzubauen. Ein durchschnittlicher Techniker würde dazu wohl zum EEPROM greifen, ergo mangelt es meiner Meinung nach an Erfindungshöhe, zumal wenn es um eine Anmeldung jüngeren Datums geht.
Ich tippe auf irgendein schwachsinniges US-Patent, die patentieren alles, auch wenn es 100 x Prior Art ist, es ist in keinster Weise gesagt, dass die EU oder DE das übernommen haben. Und wer auf den US Markt will, muss mit den Eigenarten dieses Marktes leider leben ...
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
horst-dieter wrote in news:cbqn3d$nii$02$ snipped-for-privacy@news.t-online.com:
Genau so ist es und genau diese grossen Firmen stecken viel Geld in die Lobbyarbeit, um ihr gewünschtes Patentsystem in Europa zu etablieren. Man kann aber was dagegen tun, einmal hat es schon geholfen: ffii.org
M.
-- Bitte auf mwnews2@pentax.boerde.de antworten.
Bei Software ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, es sind alles ungelegte Eier, und das EU-Parlament hat die Vermarktung dieser Eier erstmal auf Eis gelegt, selbst nach dem neuen Kommissions- vorschlag sind *reine* Softwarepatente *nicht* zulässig.
Da weder EU Kommission noch EU Parlament für reine Software- patente sind, ist das Thema in Europa erstmal *sicher* gestorben, es braucht keiner mehr darüber zu jammern, auch wenn das Aufgeben des Jammerns in DE traditionell schwer fällt. ( Ich jammere übrigens nie, weil in Bayen gegrantelt wird ;-)
In Sachen Hardware ist das mit der Recherche schon seit über 100 Jahren so. In der Tat werden aber viele Leute keine Recherche machen und es wird auch bei Kollisionen mangels Kenntnis und Interesse in mehr als 95% aller Fälle nicht zu Klagen kommen.
Die Recherche geht übrigens online recht gut, es braucht dazu keine tausende Euro. Depatisnet etc. ist gratis, Delphion kostet einen geringen Monatsbeitrag, sucht aber wirklich international und ist, da US/Japan/EU und zusätzlich auch DE verfügbar sind, ein sehr bequemes Werkzeug.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Dazu braucht es kein Patentrecht. Vgl. RTL gegen Fernseh-Fee: der Prozess hat 5 Jahre gedauert. Das die platte Argumentation von RTL ( "unlauterer Wettbewerb" oder so ) nicht fängt mag ja klar sein, daß das böse Kleinunternehmen 5 Jahre durchhält war eher nicht zu erwarten. Jetzt haben sie zwar RTL auf 1,4 Mio Schadensersatz verklagt, da bezweifle ich aber daß sie die bekommen. Implizit ergeben sich diese Kosten ja dadurch, daß das Rechtssystem
5 Jahre und nicht 5 Monate braucht.MfG JRD
Wolfgang Draxinger schrieb im Beitrag ...
Der Zustand ist schon seit 10 Jahren erreicht.
Ebent. Patentverfechter kennen die aber nicht.
-- Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/ de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/ Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask. Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.
Oliver Bartels schrieb im Beitrag ...
Oliver, das koennte ich geschrieben haben....
(Ich haette nur noch geschrieben, das es erfahrungsgemaess ausreicht, irgendein anderes sinnloses Patnt zu haben, welches man dann im Falle des angeblichen Patentverstosses dem Anderen als Kompensation anbieten kann, das spart den ganzen gerichtlichen Aufwand, dazu sind Patente da, und zu nichts anderem).
Leider gibt es inzwischen Patentabkommen, die diesen Schwachsinn nach Europa transportieren. Hier muss man die Gerichte bemuehen, die nicht-vorhandene Erfindungshoehe und PriorArt festzustellen.
Ich befuerchte das dem nicht so ist. Die Patentverfechterlobby ist finanziell zu stark, deren Lobbyarbeit hat auch nach der EU-Parmalententscheidung nicht nachgelassen. Das wird Fruechte tragen.
An dem Tag haben dann die Global Player den ganzen Mittelstand endlich komplett im Sack.
-- Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at despammed.com homepage: http://www.geocities.com/mwinterhoff/ de.sci.electronics FAQ: http://dse-faq.elektronik-kompendium.de/ Read 'Art of Electronics' Horowitz/Hill before you ask. Lese 'Hohe Schule der Elektronik 1+2' bevor du fragst.
;-)
Nee, ich kenne es aus *konkreter* Tätigkeit, sooooo einfach geht das nicht.
Die Erfindungshöhe stellt immer noch das jeweilige Amt (EU, USA, Japan usw.) selber fest.
Es gibt im Rahmen der Abkommen die Möglichkeit, sich eine
*Priorität* international zu sichern (1 Jahr automatisch, danach via PCT Anmeldung, die auf die nationale Anmeldung bezug nimmt) und man hat es beim Europäischen Amt leichter, wenn eine internationale Recherche durch das *eigene* (EU) Amt durchgeführt wurde, weil dann die Recherche einfach übernommen wird (machen die Amis übrigens auch so).Und EU greift in jedem Land, das Mitglied des *europäischen* Übereinkommens ist.
Aber US nach EU und umgekehrt geht ohne erneute Prüfung definitiv nicht, daran will auch kein Politiker etwas ändern. ( Es scheitert gottseidank schon daran, dass die Amis einen solchen Eingriff in ihre Wirtschaftshoheit im eigenen Land niemals dulden würden, ergo läßt es reziprok die EU auch nicht zu. )
Gilt übrigens in vielen Fällen nicht nur für Patente, sondern selbst für den KFZ-Führerschein (nach 9 Monaten Aufenthalt).
Selbst der (Ministerrats-) Kompromiss von Irland läßt aber keine reinen Software Patente zu.
Die Streiterei dreht sich primär um Kombinationen, der CD Player hier ist so ein Fall. Diese Grenze ist jedoch auch nach bisherigem Recht keine messerscharfe Trennlinie.
Beispiel:
- ABS ist für die damalige Zeit ganz sicher ein Patent, warum sollte es keines mehr sein, wenn ein Mikrocontroller regelt.
- Benutzung des Rädchens an der Maus, um z.B. bei Tastendruck auch von Links nach Rechts zu scrollen sollte definitiv kein Patent sein, weil hier die Software die Hauptrolle spielt.
Und nun formuliere eine Regel, die das in allen Fällen 100%ig sicher trennt, das ist nicht ganz einfach.
Und "keine Patente" ist auch keine Lösung, dazu weiß ich aus eigener Erfahrung, dass es für einen Mittelständler ansonsten wenig Möglichkeiten gibt, gute Ideen gegen hemmungsloses Abkupfern zu schützen. Und immer nur zu arbeiten, um andere Leute reich zu machen, darauf habe ich keinen Bock.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Schade, so richtig weitergekommen bin ich noch nicht mit der Suche. Bei der Gelegenheit kam aber ein Patent von 2001 zum Vorschein - da hat sich doch eine Frau patentieren lassen ein Autoradio mittels Kassette oder CD als Aufnahmegerät zu nutzen das mittels Tastendruck aufnimmt... Könnte man wohl umgehen wenn man stattdessen einen Drehschalter nimmt? ;-)
Aber gab es nicht schon vorher Autoradios die auf Kassette aufnehmen können?
Gerald
Ich glaube auch nicht ganz daran, klingt nach Urban Legend. Manche Wettbewerbs-Angsthasen lassen sich bereits durch geeignete Marketing-Stories gut verschrecken ;-)
*Anmeldung* (Offenlegungsschrift) oder *Patent*schrift ? ( Bei EU ist der Unterschied am zweitletzten Buchstaben zu erkennen, Publikationen mit B/C sind echtes Patent, A ist Möchtegern-Schutz. )Interessiert nicht wirklich, im Zweifelsfall eindeutig Prior Art, siehe DE3304510C2 aus 1992, Fernbedienungen haben Knöpfchen (inzwischen mangels Gebührenzahler verfallen). Wer um so einen Sch*ss drumrumdesignt hat selber schuld.
Interessant ist aber, nach dem Stichwort "Autoradio" zu suchen, das wirft 348 Patente aus, wobei man sich bei einigen von denen schon fragen muss, wo da die Erfindungshöhe sein soll. Eine Firma wollte sicvh Bluetooth Freisprechen via Radio schützen lassen, zwar nett drumherum formuliert, aber der rote Text "Oposition" steht trotzdem im Statusreport, da haben wohl welche Widerspruch eingelegt.
Klar. Deswegen zweifle ich daran, dass es mehr als eine Offenlegung ist und die interessiert nicht wirklich.
Gruß Oliver
-- Oliver Bartels + Erding, Germany + obartels@bartels.de http://www.bartels.de + Phone: +49-8122-9729-0 Fax: -10
Hallo!
Natürlich, Blaupunkt z. B. hat schon in den 70ern Autoradios gebaut, die auf Cassette aufnehmen konnten. Und zwar nicht nur vom Radio, sondern auch von einem Mikrophon, auch mit Start-Stop-Taste am Mic, sodaß man das Autoradio auch als Diktiergerät verwenden konnte.
Die genaue Typenbezeichnung weiß ich leider nicht mehr, es war auf jeden Fall schon ein Volltransistorgerät, ging aber nur bis 104 MHz.
CU Peter
"Gerald Oppen" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@uni-berlin.de...
können?
Ich bin mir ganz sicher, dass ich bereits vor mehr als 20 Jahren ein Autoradio hatte, dass Radiosendungen auf Cassette aufnehmen konnte.
-- Wolfgang Horejsi
"Wolfgang Horejsi" schrieb im Newsbeitrag news: snipped-for-privacy@uni-berlin.de...
1974 oder 75 von philips sowohl aufnahme vom radio als auch mit mikrofon.gruß p.
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