Ich hatte vor einiger Zeit bei einem Lieferanten in Taiwan EMI-Filter bestellt. Die Dinger musste ich hier beim Zoll abholen.
Der Zollbeamte meinte dann, er müsste nach dem CE-Zeichen sehen, wenn das nicht drauf wäre, dürfte er mit die Teile nicht herausgeben.
CE-Zeichen war drauf, deshalb keine weiteren Diskussionen, aber das war doch jetzt Unfug, oder?
Anmerkung dazu: Ich verarbeite die Teile, bin also kein Endverbraucher. Deshalb müsste ich bzw. mein Kunde, für den ich die Geräte baue, auf das Endprodukt das CE-Zeichen aufbringen.
Im Zweifelsfall werden die die Ware wohl erstmal beschlagnahmen und ich habe die Lauferei. Deshalb wäre es vieleicht nicht schlecht, ein passendes Dokument / Gesetzestext / Kommentar / Urteil dabei zu haben.
Anderswo gehe ich auch schon mal auf Konfrontation, aber beim Zoll kann man sich da einiges an Ärger einhandeln.
Eigentlich ist ist das CE-Zeichen zur Erleichterung des Warenverkehrs gedacht. Im Prinzip verspricht der Hersteller, dass alles OK ist und das er das getestet hat. Es gibt auch Bauteile, an denen man kein CE-Zeichen anbringen _darf_, tragende Teile von Personenaufzügen z.B.
Wobei auch da der Zoll diesbezüglich nichts zu sagen hat, zumindest nicht bei gewerblichen Importeuren. Ich könnte ja auch Geräte ohne CE-Kennzeichnung einkaufen, hier zertifizieren und in den Verkehr bringen.
Den Unfug gibt's leider öfter. In d.a.f.c. gab's vor einiger Zeit eine Diskussion, da hatte sich jemand ein Ersatzteil für seinen 20 Jahre alten Powermac bestellt. Das wurde vom Zoll zurückgeschickt, weil kein CE-Zeichen drauf war.
Am Thu, 05 Apr 2012 18:03:37 +0200 schrieb Stefan:
Ja. CE-Kennzeichnung ist für den innereuropäischen Gebrauch bestimmt, um Produktsicherheit für den Endverbraucher und reduzierte Im- und Exportformalitäten zwischen den europäischen Staaten zu erreichen.
Wenn von außen in die EU importierte Teile eine CE-Kennzeichnung tragen, dann vermutlich nur, damit der Verwender der Teile und am Ende "Inverkehrbringer" der fertigen Geräte kein Problem bekommt. Letzterer ist für die CE-kennzeichnung und natürlich Einhaltung der damit verbundenen Gesetze, Verordnungen undwasnochalles zuständig und verantwortlich.
Vielleicht Text der zuständigen EU-Richtlinie besorgen und entscheidende Sätze dick unterstrichen dem Zöllner unter die Nase halten.
Wenn mans eilig hat ja. Sonst Briefchen zurück: DHL soll Einfuhrumsatzsteuer per Nachnahme erheben. Das Briefchen enthält im Anschreiben kurze Beschreibung was drin ist, damit er sich eine TARIC-Nummer ausdenken kann. Sowie Angabe des Warenwerts in EUR. Kopie Rechnung kommt auch noch mit rein. Kan man inzwischen anscheinend auch per email abwickeln.
Weitere Abwicklung dauert aber dann eben 1,5 - 2 Wochen.
Normalerweise will, muß und soll der die Schachtel nicht öffnen.
Daß die hoheitliche Gefühle entwickeln wenn ein Unterthan gebuckelt anschleicht kenne ich.
Quatsch. Wenn ich Ware importiere, die kein CE-Zeichen trägt und diese dann hier mit einem CE-Zeichen versehe und dann in den Verkehr bringe, trete ich in die Verantwortung des Herstellers ein, ich trage dann z.B. bezüglich der Produkthaftung die Verantwortung.
Ist schon klar. Nur funktioniert das bei DHL nicht immer, besonders, wenn das über deren Tochterfirma EMS kommt. Außerdem muss ab Warenwert 1000,- ¤ eine Einfuhrerklärung abgegeben werden. Das geht auf dem Wege glaube ich auch nicht.
Nun, ich denke mal, dass die schon prüfen dürfen, ob auch das drin ist, was angemeldet wird.
Das Problem ist, dass man als Bürger mit den Formailtäten beim Zoll oft überfordert ist. Wenn man sich dann dumm stellt und nett und freundlich bleibt, lassen die sich schon mal herab, einem zu helfen. Wenn man da auf Konfrontation geht, lassen die einen einfach auflaufen. So einfach ist das.
Also Schnauze halten, immer schon freundlich bleiben und sich seinen Teil denken. Damit bin ich bisher immer am besten gefahren.
Beim Finanzamt z.B. hätte ich auch keine Bedenken, rumzustänker. Nur beim Zoll will ich ja was von denen...
Mit den ganzen Zollformalitäten bei den diversen Speditionen haben wir auch schon Erfahrungen. Obwohl alles richtig deklariert mit Dokumenten belegt als Rückeinfuhr und trotz schriftlicher und telefonischer Vorwarnung haben uns die Knülche eine normale Einfuhr in Rechnung gestellt (ein paar kEUR) und das drei mal hintereinander (3 Sendungen aus USA). Wie gesagt, nicht der Zoll war schuld, sondern die Vollpfosten bei der Spedition, die die Ware bei Zoll so vorgestellt haben.
Waldemar
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My jsme Borgové. Sklopte ¨títy a vzdejte se. Odpor je marný.
"Rafael Deliano" schrieb im Newsbeitrag news:4f7e8a73$0$7608$ snipped-for-privacy@newsspool1.arcor-online.net...
Doch, schon, darum geht es, wenn der Postversender sich sicher sein könnte, daß der Zollbeamte schon glaubt, was aussen drauf steht, dann würde er Drogen, Elfenbein, Milliarden einfach per Post verschicken.
Aber der neueste Spass vor allem süddeutscher Zollbeamter, sich um CE zu kümmern, ist bei B2B und Bauelementen gesetzeswidrig, und als Firma denke ich mal sollte man denen auch ganz schnell mit dem Rechtsanwalt kommen, bevor das einreisst.
Ebenso gilt eigentlich, daß der Import von Gegenständen zum privaten Gebrauch zollfrei ist. Die Unsitte der letzten 50 Jahre, daß der Zollbeamte aber an völlig abwegigen Indizien festmachen will, ob etwas noch privat ist oder gewerblich eingeführt wird, z.B. 2 Stangen Zigaretten sind privat, 3 wären bereits Gewerbe, oder 420 EUR Gegenwert sind privat, 500 EUR Gegenwert wären gewerblich, ist haarsträubender Unsinn und konnte nur durch debil deutsche Gerichte so um sich greifen. Hier ist auch dringendst eine Änderung der Verfahrensweise nötig, die wohl nur kommen wird, wenn endlich die Piraten siegen werden.
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Manfred Winterhoff, reply-to invalid, use mawin at gmx dot net
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